Presse
21.11.2012

die medienanstalten-PM 07/2012; Medienanstalten bündeln ihre Organisation in Berlin

Alle bundesweiten Belange der Aufsicht über den privaten Rundfunk – Jugendschutz, Medienkonzentration, Programm- und Werbeaufsicht, Plattformregulierung und die Auswahlentscheidungen für digitale Kapazitäten – werden ab September 2013 unter dem Dach der Gemeinsamen Geschäftsstelle in Berlin betreut. Die künftige Struktur ihrer Zusammenarbeit haben die Medienanstalten heute bei ihrer Gesamtkonferenz (GK) in Lübeck einstimmig beschlossen. Zum Start werden 26 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die gemeinsamen Aufgaben der 14 Landesmedienanstalten und ihrer Kommissionen organisieren und koordinieren. Davon werden drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Vorsitzenden der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) angesiedelt.

Dem Beschluss waren intensive Beratungen, insbesondere zur Aufgabenverteilung im Jugendmedienschutz, voraus gegangen. Im Ergebnis soll die Organisationskompetenz von KJM-Geschäfts- und Stabsstelle in Berlin gebündelt werden. Daneben soll die inhaltliche Kompetenz der KJM-Mitglieder noch stärker einbezogen werden: Künftig verantwortet jedes der zwölf Mitglieder einen eigenen Themenschwerpunkt, wie z.B. Telemedien, Online-Spiele oder Glücksspiel. Die Entscheidungen in Jugendschutzfragen werden weiterhin allein in der KJM getroffen. Auch die Aufgaben und Entscheidungskompetenz der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) bleiben durch den Beschluss unberührt.

Thomas Fuchs, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM): „Die Medienanstalten erweisen sich mit dieser Reform als zukunftsfähig. Sie schaffen die Voraussetzung für Einheitlichkeit der medienrechtlichen Entscheidungen von bundesweiter Relevanz, für eine gemeinsame Positionierung in Kernthemen und für nachhaltige Synergien. Damit ist aus unserer Sicht auf pragmatische Weise die Idee einer Medienanstalt der Länder bereits umgesetzt.“

Der Vorsitzende der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK), Winfried Engel, begrüßte die neue Struktur als Ergebnis sach- und lösungsorientierter Zusammenarbeit: „Die Medienanstalten stellen damit unter Beweis, dass sie mit föderalem Selbstbewusstsein gemeinsam Veränderungsprozesse umsetzen können. Die Gemeinschaft wird gestärkt, ohne die Zuständigkeiten der Landesmedienanstalten zu beschneiden.“

Die Medienanstalten arbeiten in folgenden Gremien und Kommissionen zusammen:

Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)
Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)
Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)
Gesamtkonferenz (GK)
Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)
Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
ALM GbR

 

Über die Gesamtkonferenz (GK)
In der Gesamtkonferenz beraten die Direktorenkonferenz und die Gremienvorsitzendenkonferenz der Landesmedienanstalten gemeinsam Fragen der Programmentwicklung im privaten Hörfunk und Fernsehen. Hier werden Angelegenheiten beschlossen, die für das duale Rundfunksystem von grundsätzlicher medienpolitischer Bedeutung sind. Zudem vermittelt die GK bei etwaigen Kompetenzkonflikten zwischen den Kom-missionen.

 


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