Presse
14.06.2017

KJM-Pressemitteilung 07/2017; Besonnen gegen Hass und Hetze im Netz:

KJM appelliert an Plattformbetreiber: Auf bewährten Kriterien aufbauen und Medienaufsicht ins Boot holen

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich in ihrer heutigen Sitzung erneut zu einer möglichen Umsetzung des geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) positioniert. Das Gremium, das aus Jugendschutzexperten der Länder und des Bundes besteht, empfiehlt Plattformanbietern, im Rahmen des im NetzDG vorgegebenen Beschwerdemanagements zu Hate Speech Bewertungskriterien für Medieninhalte zu entwickeln, die auf den gesetzlichen Vorgaben - aus Sicht der KJM insbesondere auf dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) - beruhen. Zudem appellierte die KJM an Plattformbetreiber, sich zum Aufbau eines rechtskonformen Beschwerdeverfahrens mit der Medienaufsicht und einer der anerkannten Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle ins Benehmen setzen und von deren Erfahrungen zu profitieren.

„Jetzt ist von allen Seiten Besonnenheit gefragt. Die KJM übt ihre Prüftätigkeit seit 2003 mithilfe der „Kriterien für die Aufsicht im Rundfunk und in den Telemedien“ aus, so Cornelia Holsten, KJM-Vorsitzende und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt (brema) nach der Sitzung. „Unsere Kriterien wurden auf der Grundlage des JMStV entwickelt und sind seit langem in der Praxis erprobt. Das Rad müsste also nicht neu erfunden werden, da die Aufsichtskriterien abstrakt-generell formuliert wurden und deshalb auch für die Bewertung von Hassreden im Netz eine Orientierungshilfe sein können. Die KJM ist gerne zu einem Austausch mit den Plattformanbietern bereit.“


Kontakt

KJM-Vorsitzende
Cornelia Holsten
Telefon:     +49 (0)30 2064690-0

Elisabeth Schachtner
stv. Bereichsleiterin Jugendmedienschutz
Telefon:     +49 (0)30 2064690-43

kjm(at)die-medienanstalten.de
www.kjm-online.de

Hinweis

Pressemitteilungen, die älter als ein Jahr sind, finden sie im Archiv.