Presse
10.11.2015

KEK-Pressemitteilung 12/2015; Ergebnisse 212. Sitzung der KEK

  • Zulassung Sky Atlantic +1 HD und Beteiligungsveränderung / Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG
  • Zulassung Latizón TV / L.SU.TV Ltd. Niederlassung Deutschland
  • Ausschreibung von Drittsendezeiten bei SAT.1 / Sat.1 SatellitenFernsehen GmbH

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat entschieden, dass den folgenden Zulassungen und Beteiligungsveränderungen keine Gründe der Sicherung der Meinungsvielfalt entgegenstehen:

Zulassung Sky Atlantic +1 HD und Beteiligungsveränderung / Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG
Die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG hat bei der Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) die Zulassung für das Spartenprogramm Sky Atlantic +1 HD beantragt. Es handelt sich dabei inhaltlich um das bereits von der MA HSH lizenzierte Programm Sky Atlantic HD, das um eine Stunde zeitversetzt ausgestrahlt werden soll. Sky Atlantic HD zeigt TV-Serien, Filme und Dokumentationen, insbesondere des US-amerikanischen Pay-TV-Kanals HBO. Die Programme werden, wie die übrigen Sky-Programme, als Pay-TV über Kabel, Satellit und IPTV verbreitet.
Bei der Veranstalterin hat zudem auf höherer Gesellschafterebene eine Beteiligungsveränderung stattgefunden: Die zur Finanzinvestorengruppe ValueAct Capital gehörende Volpe Velox L.P. verfügt nunmehr über 5,9 % der Stimmrechte der Twenty-First Century Fox, Inc. Sie ist somit neben K. Rupert Murdoch/Murdoch Family Trust (38,9 %) und Prinz Alwaleed Bin Talal Bin Abdulaziz Alsaud (6,6 %) der einzige weitere Aktionär mit Stimmrechtsanteilen von über 5 %.
Die Twenty-First Century Fox, Inc. ist über zwei Tochtergesellschaften in Höhe von 39,14 % am Grundkapital der Sky plc. beteiligt. Die Sky plc., nach eigener Darstellung Europas führender Unterhaltungskonzern mit 21 Mio. Kunden in Italien, Deutschland, Österreich, Großbritannien und Irland, hält über ihre Tochtergesellschaften Sky UK Limited (vormals British Sky Broadcasting Limited), Sky International Operations Ltd. und Sky German Holdings GmbH sämtliche Anteile der Sky Deutschland AG, der Muttergesellschaft der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG. Die freien Aktionäre, die zuletzt noch 4,2 % der Aktien der Sky Deutschland AG hielten, wurden zum 15.09.2015 gegen Barabfindung ausgeschlossen („Squeeze-Out“). Die Börsennotierung der Aktien wurde infolgedessen eingestellt.
Die von der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG veranstalteten Pro-gramme (s. Schaubild) sind bei der MA HSH und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) lizenziert.


Zulassung Latizón TV / L.SU.TV Ltd. Niederlassung Deutschland

Die deutsche Niederlassung der L.SU.TV Ltd. hat bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) die Verlängerung ihrer Zulassung für das bundesweite deutschsprachige Fernsehspartenprogramm Latizón TV beantragt. Latizón TV ist ein Web-TV-Sender, der sich dem Kulturkreis Lateinamerikas widmet. Der Schwerpunkt des Programms liegt auf Berichten aus Deutschland über Personen, Institutionen, Künstler, Filme, Literatur und Sport mit Bezug zu Lateinamerika. Das Programm wird sechs Stunden täglich frei empfangbar als Livestream über die Seite www.latizon.de verbreitet. Die Gesellschaftsanteile der L.SU.TV Ltd. mit Sitz in Großbritannien halten je zur Hälfte die Eheleute Ursula Pittrof und Stefan Pittrof. Weitere Beteiligungen an Rundfunkanbietern bestehen nicht.

Weitere Entscheidungen:

Ausschreibung von Drittsendezeiten bei SAT.1 / Sat.1 SatellitenFernsehen GmbH
Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK), ist die lizenzführende Landesmedienanstalt für das bundesweit verbreitete Fernsehvollprogramm SAT.1 der Veranstalterin Sat.1 SatellitenFernsehen GmbH. Die LMK ist damit nach § 26 Abs. 5 RStV für Drittsendezeitverfahren, die diese Veranstalterin betreffen, zuständig. Sie hat die KEK in diesem Zusammenhang um Feststellung der Zuschaueranteile gebeten, die der Sendergruppe der ProSiebenSat.1 Media SE insgesamt zuzurechnen sind.
Unter Zugrundelegung der von der AGF/GfK ermittelten und veröffentlichten Daten über die Zuschaueranteile ergibt sich für die ProSiebenSat.1 Media SE im maßgeblichen Zeitraum von Oktober 2014 bis September 2015 ein Zuschaueranteil von 20,04 %. Die Sat.1 SatellitenFernsehen GmbH ist daher gemäß § 26 Abs. 5 Satz 1 RStV verpflichtet, Sendezeit für unabhängige Dritte als Fensterprogramme nach näherer Maßgabe des § 31 RStV einzuräumen.
Unter Berücksichtigung der von der Sat.1 SatellitenFernsehen GmbH bereits verbreiteten Regionalfenster liegt der erforderliche Umfang der Drittsende-zeiten bei 180 Minuten pro Woche. Gemäß § 31 Abs. 2 Satz 1 RStV müssen davon mindestens 75 Minuten in der Sendezeit von 19:00 bis 23:30 Uhr liegen. In der Vergangenheit sind die Fensterprogramme unter Einhaltung dieser Mindestanforderungen fast durchweg auf späte Nacht- bzw. Morgenstunden („Mitternachtssendungen“) verwiesen worden. Für einen effektiven Beitrag zur Sicherung der Meinungsvielfalt empfiehlt die KEK eine möglichst frühe Platzierung der Drittsendezeiten.

 

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Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz
Vorsitzender der KEK

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Bereichsleiter Medienkonzentration
 

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