die medienanstalten-PM 09/2011: Jürgen Brautmeier wird neuer Europabeauftragter der DLM – Medienanstalten entsenden Siegfried Schneider in die KJM

Der Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), Dr. Jürgen Brautmeier, übernimmt die Funktion des Europabeauftragten der Direktoren-konferenz der Landesmedienanstalten (DLM). Er tritt damit am 1. Januar 2012 die Nachfolge von Prof. Wolfgang Thaenert an, Direktor der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen). Diesen Wechsel hat die Gesamtkonferenz von Direktoren und Gremienvorsitzenden der Medienanstalten (GK) heute auf ihrer Sitzung in Stuttgart bestätigt.

Die Gesamtkonferenz hat darüber hinaus den Präsidenten der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Siegfried Schneider, als Mitglied in die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) entsandt. Er nimmt für die Dauer der laufenden Amtsperiode den Platz von Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring ein, der Ende September in den Ruhestand verabschiedet worden war. Die Amtsperiode der KJM endet am 31.3.2012. Bis zum Ende dieses Zeitraums wird die Vakanz nicht wieder besetzt, die durch den Tod von Manfred Helmes entstanden ist, weil die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) noch keinen Nachfolger gewählt hat.

Außerdem bestätigte die Gesamtkonferenz (GK) die Fachbeauftragten der DLM sowie die Beauftragten der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) in ihren Funktionen, für die sie bereits im vergangenen Jahr gewählt worden waren.
Wolfgang Thaenert war seit 2007 Europabeauftragter der DLM, nachdem er bereits von 2001 bis 2003 die europäischen Angelegenheiten der Medienanstalten wahrgenommen hatte. In diese Zeit fielen u.a. Beratung und Verabschiedung der AVMD-Richtlinie und des Telekom-Pakets der Europäischen Kommission sowie zuletzt die Beratungen zum Radio Spectrum Policy Programme und zur Netzneutralität.

Damit nehmen die Direktoren bzw. die Direktorin der einzelnen Landesmedienanstalten folgende gemeinschaftliche Aufgaben wahr:

Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM):
Vorsitz: Thomas Fuchs, MA HSH
Stv.: Dr. Jürgen Brautmeier, LfM
Stv.: Jochen Fasco, TLM

DLM-Beauftragte:
Europa: Dr. Jürgen Brautmeier, LfM (ab 1.1.2012)
Haushalt: Dr. Uwe Hornauer, MMV
Hörfunk: Dr. Gerd Bauer, LMS
Medienkompetenz und Bürgermedien: Jochen Fasco, TLM
Recht: Cornelia Holsten, brema
Technische Konferenz: Martin Deitenbeck, SLM

Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK):
Vorsitz: Thomas Fuchs, MA HSH
Beauftragter Programm und Werbung: Thomas Langheinrich, LFK
Beauftragter Plattformregulierung und Digitaler Zugang: Dr. Hans Hege, mabb

Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) (bis 31.03.2012)
Martin Heine, MSA
Cornelia Holsten, brema
Jochen Fasco, TLM
Andreas Fischer, NLM
Siegfried Schneider, BLM
N.N.

Stv:
Dr. Uwe Grüning, SLM
Prof. Wolfgang Thaenert, LPR Hessen
Dr. Uwe Hornauer, MMV
Thomas Fuchs, MA HSH
Dr. Gerd Bauer, LMS
Dr. Jürgen Brautmeier, LfM

Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
(unverändert, bis 15.04.2012)
Dr. Jürgen Brautmeier, LfM
Dr. Gerd Bauer, LMS
Dr. Uwe Grüning, SLM
Dr. Hans Hege, mabb
Dr. Uwe Hornauer, MMV
Prof. Wolfgang Thaenert, LPR Hessen

Ersatz-Mitglieder:
Thomas Fuchs, MA HSH
Thomas Langheinrich, LFK

Über die Gesamtkonferenz (GK)
In der Gesamtkonferenz beraten die Direktorenkonferenz und die Gremienvorsitzendenkonferenz der Landesmedienanstalten gemeinsam Fragen der Programmentwicklung im privaten Hörfunk und Fernsehen. Hier werden Angelegenheiten beschlossen, die für das duale Rundfunksystem von grundsätzlicher medienpolitischer Bedeutung sind. Zudem vermittelt die GK bei etwaigen Kompetenzkonflikten zwischen den Kommissionen.

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