Die Plattformregulierung hat zum Ziel, Zugangsoffenheit zu garantieren und damit letztlich auch die freie Meinungsbildung zu gewährleisten. Diese Meinungsbildung findet heute schon mehr und mehr auch im Internet statt.
Die Konvergenz der Übertragungswege stellt auch an die Plattformbetreiber und damit an die Regulierung neue Herausforderungen. Kabel, Satellit, Terrestrik, Internet dienen allesamt dem Empfang des Rundfunks und brechen die Regeln des traditionellen Fernsehens und des Hörfunks auf: Online sind Inhalte live oder zeitverzögert zu nutzen, aus dem entlegensten Winkel der Welt können Inhalte dank des Internets abgerufen werden. Diese Entwicklung wird vor allem durch die Online-Plattformen beschleunigt, denn sie bündeln Inhalte und stellen diese dem Nutzer möglichst übersichtlich und benutzerfreundlich zur Verfügung.
Plattformen unterliegen generell der Medienregulierung, gleichwohl macht der Rundfunkstaatsvertrag einen Unterschied zwischen Plattformen in offenen und solchen in geschlossenen Netzen. Bislang hat sich die Plattformregulierung auf die geschlossenen Netze konzentriert, die für die Rundfunkübertragung die größere Bedeutung haben. Mit Zattoo wurde 2010 erstmalig auch einem Livestreaming-Portal Plattformstatus eingeräumt.
Anders als in den geschlossenen Netzen muss der Plattformbetreiber im offenen Bereich gewisse regulatorische Maßgaben nicht erfüllen, sofern er nicht über eine marktbeherrschende Stellung verfügt. Diese aber überhaupt festzustellen, ist ein überaus komplexes Unterfangen, zeichnet sich der sogenannte ‚Online-Videomarkt‘ doch vor allem durch zwei Dinge aus: Vielfalt und Unterschiedlichkeit. Kriterien, die eine Marktabgrenzung ermöglichen, könnten auf die Inhalte und die Nutzungsmotive abzielen: Stehen die Inhalte kostenfrei oder kostenpflichtig zur Verfügung? Bietet die Onlineplattform Livestreaming oder Abrufdienste an? Sind die Inhalte professionell oder wird auch User-Generated-Content auf die Plattform gestellt? Sind die Inhalte nur gestückelt zu sehen oder in voller Länge? Sind die Inhalte aktuell?
Hier wird deutlich, dass die Plattformregulierung im Bereich der Online-Distribution von Video- und Audioinhalten derzeit vor allem mehr Fragen als Antworten hat – eine Herausforderung wird sein, dieses Verhältnis umzudrehen.
Plattformtagung der Medienanstalten am 26.01.2011 Programm und Vortragsmanuskripte