Themen

Europa


Die Harmonisierung der Medienpolitik auf europäischer Ebene fand erstmals ihren Ausdruck in der EU-Richtlinie Fernsehen ohne Grenzen (TVWF-Richtlinie) von Oktober 1989, die 1997 überarbeitet wurde. Sie bildet die medienrechtliche Grundlage für das Privatfernsehen in Europa. Auch das Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen, das der Europarat 1989 erstmals verabschiedet hat, enthält europaweit geltende rundfunkrechtliche Vorschriften.


Audiovisuelle Mediendiensterichtlinie

Die Audiovisuelle Mediendiensterichtlinie (AVMD-RL), die neben Rundfunk nunmehr auch nicht-lineare Dienste abdeckt, ist die Nachfolgerin der TVWF-Richtlinie. Mit dem 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vom 1. April 2010 wurde die AVMD-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Zentrale Punkte der Umsetzung im Rundfunkstaatsvertrag waren die Diskussion um den Rundfunkbegriff, die Einführung von Produktplatzierungen und Regelungen zur Kurzberichterstattung.

Detaillierte Informationen über die Neuerungen durch die AVMD-Richtlinie sind abrufbar unter: http://ec.europa.eu/avpolicy/reg/avms/index_de.htm 


Engagement der Medienanstalten in der europäischen Medienpolitik


Der Europa-Beauftragte der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) koordiniert die europäischen Aktivitäten der Landesmedienanstalten. Hierzu gehören die Begleitung des Gesetzgebungsprozesses auf europäischer Ebene im Bereich der Medien, die Abgabe von Stellungnahmen zu aktuellen Entwicklungen aus Rundfunksicht.

Weitere Aufgaben sind die Förderung des medienpolitischen und medienrechtlichen Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit Institutionen der Europäischen Union (EU) sowie mit anderen Regulierungsinstanzen im Rahmen der EU. So ist die DLM Mitglied in der European Platform of Regulatory Authorities (EPRA) und nimmt regelmäßig an den „Tripartite“-Treffen teil, einer halbjährlichen Zusammenkunft von Vertretern der britischen (Ofcom), französischen (CSA) und deutschen (DLM) Regulierungsbehörden.

Die ERGA

Der Europa-Beauftragte ist außerdem deutscher Delegierter bei der ERGA, der bei der Europäischen Kommission eingerichteten Arbeitsgruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste.

Die ERGA („European Regulators Group for Audiovisual Media Services“ – „Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste“) wurde mit Beschluss der Europäischen Kommission vom 3. Februar 2014 eingesetzt (C(2014) 462 final). Sie soll die Europäische Kommission als deren Beratungsgremium bei der einheitlichen Umsetzung und Anwendung der AVMD-Richtlinie unterstützen (https://ec.europa.eu/digital-agenda/en/audiovisual-regulators).

Daneben hat die ERGA folgende Aufgaben:

  • Unterstützung und Beratung der Kommission in allen Fragen, die audiovisuelle Mediendienste betreffen und in die Zuständigkeit der Kommission fallen.
  • Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren in Bezug auf die Anwendung des Rechtsrahmens für audiovisuelle Mediendienste.
  • Zusammenarbeit und Versorgung der Mitglieder mit den erforderlichen Informationen für die Zwecke der Anwendung der AVMD-Richtlinie.

 

 

 

Publikation

Europäische Medienpolitik

Themen – Akteure – Prozesse

Eine Einführung für medienpolitisch Interessierte als Orientierungshilfe "in" Brüssel und Straßburg

zum Download (PDF 870 KB)

Mehr zum Thema

  • European Platform of Regulatory Authorities (EPRA)

  • Institut für Europäisches Medienrecht (EMR)

  • Datenbank für juristische Informationen aus dem europäischen audiovisuellen Sektor (IRIS Merlin)