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Programmaufsicht

Das Fernsehen ist für viele Menschen nach wie vor das wichtigste Medium zur Unterhaltung und Information. Es ist allerdings auch die erste Adresse für Kritik und Empörung. Die Zuschauer/-innen kritisieren etwa Gewinnspielsendungen, Reality-TV sowie Programme mit anzüglichen oder diskriminierenden Inhalten.

Eine Vielzahl der kritisierten Sendungen verstößt jedoch nicht gegen die Gesetze, sondern "nur" gegen den "guten Geschmack". Hier haben die Landesmedienanstalten keine Möglichkeit, rechtlich gegen die Sendungen vorzugehen. In diesem Zusammenhang können sie nur einen gesellschaftlichen Diskurs über Verantwortung und Qualität des privaten Rundfunks anregen.

Anforderungen an das Programm

Trotzdem ist nicht alles erlaubt, was gefällt. So sind bspw. Gewalt- und Kriegsverherrlichung, Pornografie und Verletzungen der Menschenwürde unzulässig.

Berichterstattung und Informationssendungen müssen den anerkannten journalistischen Grundsätzen entsprechen, unabhängig und sachlich sein.
Nachrichten sind vor ihrer Verbreitung sorgfältig auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen.

Kommentare sind von der Berichterstattung deutlich zu trennen und unter Nennung des Verfassers als solche zu kennzeichnen.

Aufsichtspraxis

Bei der Aufsicht der Landesmedienanstalten über das Programm sind diese an die rechtlichen Vorgaben des Rundfunkstaatsvertrages als Vereinbarung aller Bundesländer gebunden. Auf Basis des Rundfunkstaatsvertrages und anhand  der Gewinnspielsatzung (GWS) und des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) untersuchen die Fachreferenten/-innen der Landesmedienanstalten die Programmpraxis des privaten Rundfunks kontinuierlich. Dies geschieht durch parallele Schwerpunktuntersuchungen, durch anlassbezogene Untersuchungen oder auch durch konkrete Programmbeschwerden der Zuschauer.  

Kontrolle statt Zensur

Manche Zuschauer beklagen, dass Formate, die sie als menschenverachtend empfinden, von den Landesmedienanstalten nicht bereits vor Ausstrahlung verboten werden.

Man kann diese Sendungen beziehungsweise Formate in der Tat erst im Nachhinein beanstanden, alles andere wäre Zensur. Den sogenannten ‚Medienwächtern‘ sind hier die Hände aus gutem Grund gebunden, denn ein Vorab-Verbot würde die im Grundgesetz (Art. 5) verankerte Meinungs- und Informationsfreiheit verletzen.

Die Landesmedienanstalten bleiben jedoch im Vorfeld des Starts einer umstrittenen Sendung oder eines umstrittenen Formats nicht untätig. Vor der Ausstrahlung neuer Sende-Formate schauen sie sich häufig die Originale aus den USA oder anderen Ländern an und machen in Gesprächen mit den Programm-Machern auf Aspekte aufmerksam, die medienrechtlich problematisch sein könnten. Der Dialog mit den Programmverantwortlichen hat in vielen Fällen zu Anpassungen der Formate an die deutsche Rechtslage und deutsche Zuschauergewohnheiten geführt - und das schon vor Sendebeginn.

Zuständigkeiten für bundesweiten Rundfunk

Die Einhaltung allgemeiner journalistischer Grundsätze, der Gewinnspielsatzung und der Werberichtlinien überwacht die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK). Zur Erfüllung dieser Aufgabe wird sie vom Fachausschuss Regulierung unterstützt.

Für die Prüfung der Einhaltung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zuständig.