Das Internet ist grenzenlos und birgt neben vielfältigen Chancen auch das Risiko für Kinder und Jugendliche, beim Surfen auf ungeeignete Inhalte zu stoßen. Insbesondere Social Media und nutzergenerierte Plattformen stellen den gesetzlichen Jugendmedienschutz vor neue Herausforderungen. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) lud gestern abend unter der Moderation des stv. KJM-Vorsitzenden Thomas Krüger zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „KJM im Dialog“ unter dem Thema „Moderner Jugendmedienschutz: Verantwortung im Kontext neuer Realitäten“ in die Thüringer Landesvertretung beim Bund in Berlin ein. Rund 120 Gäste aus Politik, Unternehmen, öffentlichen Institutionen und den Medien besuchten das Fachgespräch.
Angesichts der geplanten Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) forderte der Vorsitzende der KJM, Siegfried Schneider, Bund, Länder und die Wirtschaft dazu auf, gemeinsam Verantwortung für einen Jugendmedienschutz in einer von rasanten technischen Veränderungen geprägten Medienwelt zu übernehmen. Das vorgelegte Diskussionspapier der Länder sei ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem jedoch weitere Schritte folgen müssten. „Einer der dringlichsten Punkte aus unserer Sicht ist die unzureichende Verbreitung von Jugendschutzprogrammen. Wir müssen uns deshalb mehr für ihre nachhaltige Finanzierung und Weiterentwicklung einsetzen! Trotz aller Kritik in den letzten Wochen sind Jugendschutzprogramme derzeit die einzige technische Schutzlösung, die auch ausländische Angebote umfasst.“ Hier seien alle gesellschaftlichen Kräfte, Bund und Länder, sowie auch Unternehmen gefragt. Der KJM-Vorsitzende Schneider sprach sich für eine unvoreingenommene Prüfung der Vorinstallation der Jugendschutzprogramme bei den Providern aus, die erwachsene Nutzer selbstbestimmt aktivieren oder deaktivieren müssen. Die Filterlisten sind dafür nach rechtsstaatlichen Prinzipien von einer unabhängigen Stelle zu führen und zu pflegen.
Caren Marks, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium, betonte in ihrem Grußwort die Bereitschaft des Bundes, an gemeinsamen Initiativen mitzuwirken. Man habe bereits 2002 mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und dem Jugendschutzgesetz gemeinsame Ziele definiert und umgesetzt. Nun müsse eine Verantwortungsgemeinschaft für den Jugendmedienschutz gestärkt werden, die die Rechte der Kinder sichert und die Medienerziehung in den Familien wirksam unterstützt: „Für den Bund sage ich unsere Bereitschaft zu, mit Partnern in den Ländern, den Landesmedienanstalten und bei den Unternehmen an einer stimmigen und zeitgemäßen Gesamtstrategie zu arbeiten und dabei Zersplitterungen zu überwinden.“
In zwei Diskussionsrunden erörterten Experten grundlegende Fragestellungen. Die Teilnehmer des Panels zum „zeitgemäßen technischen Jugendmedienschutz“ waren sich darüber einig, dass angesichts der fortschreitenden Medienkonvergenz und Internationalisierung die Unterstützung aller Akteure im Jugendschutz nötig sei. Zur Beförderung der Jugendschutzprogramme gehöre neben einem verstärkten Labelling von Internetseiten auch, Gelder in die Weiterentwicklung von Jugendschutzsystemen zu investieren.
Im zweiten Panel zur „Regulierung von morgen“ stand die Frage im Mittelpunkt, inwiefern gesetzliche Vorgaben im Sinne eines effizienten Jugendmedienschutzes überdacht werden müssen. Dies wurde insbesondere vor dem Hintergrund von vielversprechenden internationalen Ansätzen, beispielsweise im Rahmen der Klassifizierung von User Generated Content, als auch der technischen Konvergenz diskutiert. So sollten auch Hersteller von Endgeräten und deren Betriebssysteme in den Diskussionsprozess einbezogen werden.
Der KJM-Vorsitzende zog am Ende eine positive Bilanz: „Dies war ein gelungener Auftakt für weitere Veranstaltungen der Reihe ‚KJM im Dialog‘.“