DLM | 07/2019 |

Austauschtreffen der Medienanstalten mit dem Bundeskartellamt u. a. zur Causa Facebook

In der konvergenten Medienwelt ist eine gute Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Regulierern wichtiger denn je zuvor. Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) steht daher ständig in intensivem Austausch mit den wichtigsten Entscheidern auf dem digitalen Medienmarkt, wobei der regelmäßige Austausch mit dem Bundeskartellamt besonders wichtig ist. Im Fokus des diesjährigen Austauschtreffens von Vertretern der Medienanstalten und des Bundeskartellamts stand u. a. die kartellrechtliche Entscheidung in Sachen Facebook: So soll das Verbot der Datenzusammenführung auf dem weltgrößten Onlinenetzwerk in Richtung einer strukturell wirkenden Maßnahme zur internen Entflechtung bei der Verarbeitung von Nutzerdaten wirken.

Neben Diskussionen weiterer Themen zeigt sich insbesondere im kartellrechtlichen Verfahren um Facebook ein zentraler Berührungspunkt der Landesmedienanstalten und des Bundeskartellamts. Die Landesmedienanstalten befürworten die Entscheidung des Bundeskartellamts, die bekräftigt, dass der Nutzerschutz und eine faire Medienregulierung auch bei großen Playern gelten müssen. „Die Entscheidung in Sachen Facebook hat strukturelle Wirkung“, waren sich die DLM-Vorsitzende Cornelia Holsten und der Präsident des Bundeskartellamts Andreas Mundt einig.

Der Austausch soll auch in Zukunft regelmäßig fortgesetzt werden.


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