DLM | 12/2017 |

DLM-Europabeauftragter und LfM-Direktor Dr. Tobias Schmid zum Vize-Vorsitzenden der ERGA gewählt

Dr. Tobias Schmid, Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), wurde gestern in Brüssel zum Vize-Vorsitzenden der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA) – dem offiziellen Zusammenschluss der Medienregulierungsbehörden in der Europäischen Union – gewählt. Damit übernimmt ab 1. Januar 2018 zum ersten Mal ein Vertreter aus Deutschland als ERGA-Vorstandsmitglied eine führende Rolle in dem Brüsseler Gremium, das die Europäische Kommission beratend bei der einheitlichen Umsetzung und Anwendung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) unterstützt.

Dr. Tobias Schmid: „In einer konvergenten und vom globalen Wettbewerb geprägten Medienlandschaft gewinnt die Zusammenarbeit innerhalb der EU auch für die nationalen Aufsichtsbehörden zunehmend an Bedeutung. Die Wahrung unserer gemeinsamen Kernwerte und die Durchsetzung der Regulierungsziele – Schutz der Menschenwürde, Schutz der Jugend, Schutz der Nutzer und Schutz der Medienvielfalt – kann nur im engen Austausch mit unseren europäischen Nachbarn gelingen. Umso mehr freue ich mich über das mir entgegengebrachte Vertrauen meiner europäischen Kollegen.“

Einen künftigen Arbeitsschwerpunkt innerhalb der ERGA sieht der Europabeauftragte in der Frage, wie das Ziel einer zuverlässigen und zukunftsfähigen Rechtsdurchsetzung bei allen audiovisuellen Angeboten grenzüberschreitend sichergestellt werden kann. Dies spiegelt sich auch in dem auf der gestrigen Sitzung verabschiedeten ERGA-Arbeitsprogramm für 2018 wider. Eine neu eingerichtete Subgroup zum materiellen Anwendungsbereich wird u.a. die Frage vertiefen, wie die konvergente Anwendung des bestehenden Rechtsrahmens gelingen kann. Ein weiterer Fokus wird auf der Vorbereitung auf die neuen Aufgaben, die sich aus der laufenden Revision der Richtlinie über audiovisuellen Mediendienste (AVMD) ergeben, liegen.

Hintergrund
Als Europabeauftragter der DLM vertritt Dr. Tobias Schmid seit dem 1. Januar 2017 die Interessen der Landesmedienanstalten auf europäischer Ebene und ist der deutsche Vertreter in der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA). Die ERGA unterstützt die Europäische Kommission als Beratungsgremium bei der einheitlichen Umsetzung und Anwendung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD). Darüber hinaus dient sie dem Austausch ihrer Mitglieder über Verfahren bei der Anwendung des Rechtsrahmens für audiovisuelle Mediendienste und versorgt sie mit entsprechenden Informationen. Sie besteht aus den Regulierungsbehörden der 28 EU-Mitgliedstaaten und wurde durch Beschluss der EU-Kommission 2014 gegründet.

Damir Hajduk (Kroatien) wurde von den ERGA-Mitgliedern zum Vorsitzenden gewählt. Als zweiter Vize-Vorsitzender neben Tobias Schmid wurde Dr. Lubos Kuklis (Slowakei) wiedergewählt. Zusammen bilden sie den ERGA-Vorstand.

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