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DLM-Pressemitteilung 09/2012: DLM diskutiert Lizenzanträge von ProSiebenSat.1 und bekräftigt gemeinsames Handeln in bundesweiten Belangen

Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat heute bei ihrer Sitzung in Halle (Saale) intensiv über die Absicht der ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH diskutiert, die Lizenzen für ihre Sender Sat.1, ProSieben, kabel eins und sixx neu zu ordnen.

Die Direktorinnen, Präsidenten und Direktoren der Landesmedienanstalten weisen darauf hin, dass die Belange von Sendern mit bundesweiter Verbreitung gemeinschaftlich geregelt werden. Alle Fragen von Zulassung, Aufsicht, Jugendmedienschutz und Vielfaltsicherung werden durch die gemeinsamen Organe Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK), Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK), Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) behandelt und entschieden.

Die DLM bekräftigt ihre Forderung, auch die Vergabe der Drittsendezeiten in den beiden reichweitenstärksten privaten Programmen länderübergreifend in ZAK und GVK zu regeln. Die DLM hatte bereits im Januar 2012 einen entsprechenden Vorschlag zur Anpassung des Rundfunkstaatsvertrags an die Rundfunkkommission der Länder übermittelt.

Die DLM unterstreicht in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Drittsendezeiten sowie der Regionalfenster für die Vielfalt im privaten Rundfunk, die unabhängig von einem Lizenzwechsel gewährleistet und angemessen finanziert sein müssen.


Über die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)
Die DLM nimmt die Interessen der Mitgliedsanstalten auf dem Gebiet des Rundfunks auf nationaler und internationaler Ebene wahr. Sie behandelt gemeinsame Angelegenheiten außerhalb der Zulassungs- und Aufsichtsaufgaben, holt Gutachten zu Fragen ein, die für die Aufgaben der Mitgliedsanstalten von grundsätzlicher Bedeutung sind, und beobachtet und analysiert die Programmentwicklung. In der DLM arbeiten die Direktoren bzw. Präsidenten der 14 Landesmedienanstalten zusammen.
Vorsitz: Thomas Fuchs (Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein).

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