KEK | 07/2018 |

Ergebnisse 238. Sitzung der KEK

  • Zulassung TV8-Int / Octovisio GmbH
  • Zulassung Badmintonsport Television / Badminton Fördergemeinschaft Oberbayern e.V.
  • Zulassung sissorstream / Theres Modl
  • Zulassung domradio.de / Bildungswerk der Erzdiözese Köln e.V.
  • SAT.1-Regionalfenster für Hessen / Benehmensherstellung / Zulassung

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat entschieden, dass den folgenden Zulassungen keine Gründe der Sicherung der Meinungsvielfalt entgegenstehen:

Zulassung TV8-Int / Octovisio GmbH

Die Octovisio GmbH hat bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) die Zulassung für das bundesweite Fernsehspartenprogramm TV8-Int beantragt. Das Programm wird derzeit von einer 100%igen Tochtergesellschaft der Octovisio GmbH aufgrund einer Lizenz der britischen Regulierungsbehörde Ofcom veranstaltet und in Europa mit Schwerpunkt Deutschland über Satellit ausgestrahlt. Das Programm basiert im Wesentlichen auf dem in der Türkei von der MNG TV Yayincilik A.S. veranstalteten türkischsprachigen Programm TV8. TV8-Int soll künftig jedoch auch deutsche Eigenproduktionen umfassen und im Rahmen von Pay-TV-Paketen zusammen mit weiteren türkischen Programmen über verschiedene Plattformen verbreitet werden. Sämtliche Anteile der Octovisio GmbH hält ihr Geschäftsführer Tufan Özkul.

Zulassung Badmintonsport Television / Badminton Fördergemeinschaft Oberbayern e.V.

Der Badminton Fördergemeinschaft Oberbayern e.V. hat sich zum Ziel gesetzt, mit seinem Livestreaming-Angebot Badmintonsport Television dem Badmintonsport zu mehr Öffentlichkeit zu verhelfen. Das Programm mit Live-Übertragungen und Berichten wird über die Vereins-Website (www.badmintonsport.tv) und YouTube verbreitet. Der Verein, der aktuell neun natürliche Personen als Mitglieder zählt, hat einen entsprechenden Zulassungsantrag bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) gestellt.

Zulassung sissorstream / Theres Modl

Theres Modl hat bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) eine Rundfunkzulassung für das über das Internet bundesweit verbreitete Streaming-Angebot sissorstream beantragt. Es handelt sich dabei um „Let´s Play“-Formate (kommentiertes Spielen von Computerspielen), bei denen die Zuschauer mit der Antragstellerin interagieren können. Die Livestreams werden gegenwärtig etwa viermal pro Woche für ungefähr vier Stunden ohne feste Planung über verschiedene Plattformen (z. B. Youtube, Instagram, Facebook, Twitch) sowie über die Website sissorstream.tv verbreitet.

Zulassung domradio.de / Bildungswerk der Erzdiözese Köln e.V.

Der Bildungswerk der Erzdiözese Köln e. V. hat für das Livestreaming-Angebot domradio.de die Zulassung als Fernsehspartenprogramm bei der Landesanstalt für Medien NRW beantragt. Der Livestream mit Übertragungen von Gottesdiensten ist Teil des multimedialen Angebots unter der Marke domradio.de, das überwiegend Berichte zu christlichen, ethischen und sozialen Themen bereitstellt. Zu dem Angebot zählen auch ein Radioprogramm und ein Online-Nachrichten-Portal. Der Bildungswerk der Erzdiözese Köln e. V. ist ein nach dem nordrhein-westfälischen Weiterbildungsgesetz öffentlich anerkannter und geförderter Träger der Weiterbildung. Mitglieder des Vereins sind natürliche und juristische Personen sowie nicht rechtsfähige Einrichtungen, die in der Erzdiözese Köln Aufgaben der Erwachsenenbildung, der Familienbildung im Sinne der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Medienarbeit wahrnehmen.


Weitere Entscheidungen

SAT.1-Regionalfenster für Hessen / Benehmensherstellung / Zulassung

Gegen die von der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) beabsichtigte Verlängerung der Zulassung der TV IIIa GmbH & Co. KG als Regionalfensterveranstalter für Hessen im Hauptprogramm von SAT.1 um weitere fünf Jahre bestehen keine Bedenken aus Gründen der Sicherung der Meinungsvielfalt. Diese Feststellung erfolgte durch die KEK im Rahmen der Benehmensherstellung gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 RStV.

Derzeit veranstaltet die TV IIIa GmbH & Co. KG im Rahmen des Hauptprogramms SAT.1 ein gemeinsames Regionalfensterprogramm für Hessen und Rheinland-Pfalz („17:30 Sat.1 live“). Die Zulassung der LPR Hessen endet zum 26.07.2019, die Zulassung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) zum 30.11.2024.

Kommanditistin der TV III a GmbH & Co. KG und Alleingesellschafterin ihrer Komplementärin ist die Take That TV Fernsehproduktion GmbH & Co. KG. Deren Kommanditist und Alleingesellschafter ihrer Komplementärin ist Josef Buchheit. Die Beteiligungsstruktur der Regionalfensterveranstalterin TV IIIa GmbH & Co. KG entspricht somit der Vorgabe der rechtlichen Unabhängigkeit vom Hauptprogrammveranstalter nach § 25 Abs. 4 Satz 4 RStV.

Auch die übrigen Voraussetzungen für eine Zulassungsverlängerung liegen vor: Die LPR Hessen hat nachvollziehbar dargelegt, warum sie eine angemessene Finanzierung i. S. v. § 25 Abs. 4 Satz 7 RStV als gewährleistet ansieht. Die Anforderungen an den zeitlichen Umfang, die inhaltliche Differenzierung und den Regionalbezug des Regionalfensterprogramms sind laut Beschluss der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) vom 14.11.2017 ebenfalls erfüllt.

 

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