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KJM bewertet technische Jugendschutzvorkehrungen von Zigarettenherstellern im Internet positiv

Pressemitteilung 01/2005

09.03.2005

KJM bewertet technische Jugendschutzvorkehrungen von Zigarettenherstellern im Internet positiv

In ihrer Sitzung am 01.03.05 in Erfurt hat die KJM erstmals technische Jugendschutzvorkehrungen im Internet positiv bewertet, mit denen der Zugang von Kindern und Jugendlichen zu für sie problematischen Inhalten erschwert werden kann. Erhalten haben diese Bewertung die Konzepte der Zigarettenhersteller Phillip Morris GmbH und British American Tobacco Germany (BAT). Den beiden Unternehmen ist es ein Anliegen, ihre Internet-Angebote, die Werbe- und Marketinginhalte für Tabakprodukte enthalten, nur mit Zugangsbeschränkungen zu verbreiten.

„Die KJM begrüßt es ausdrücklich, wenn im Sinne des Jugendschutzes wirksame Maßnahmen ergriffen werden, die über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehen“, so der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring. „Derartige technische Schutzmaßnahmen können Modellcharakter für andere Unternehmen aus der Genussmittelindustrie haben und sind ein geeigneter Schritt, um den Jugendschutz im Internet im Bereich der entwicklungsbeeinträchtigenden Angebote zu verbessern“, betont Ring.

Die so genannten „technischen Mittel“ sind im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) als Möglichkeit vorgesehen, den Zugang zu entwicklungsbeeinträchtigenden Telemedien-Angeboten für Kinder und Jugendliche der betroffenen Altersstufen unmöglich zu machen oder wesentlich zu erschweren, müssen aber nicht den hohen Anforderungen an geschlossene Benutzergruppen genügen.

Als Schutzmaßnahmen sind sowohl bei Phillip Morris GmbH als auch bei BAT verschiedene Varianten der Personalausweiskennziffernprüfung vorgesehen. BAT kombiniert die Überprüfung der Personalausweisnummer zusätzlich mit einem ICRA-Labeling. Die von Phillip Morris GmbH und BAT vorgelegten Konzepte lassen bei entsprechender Umsetzung erwarten, dass sie den gesetzlichen Anforderungen an ein technisches Mittel im Sinne des § 5 Abs. 3 Nr. 1 JMStV entsprechen werden.

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich am 2. April 2003 konstituiert. Sie nimmt gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) die Aufsicht über Rundfunk und Telemedien (Internet) wahr. Mitglieder sind sechs Direktoren der Landesmedienanstalten, vier von den Ländern und zwei vom Bund benannte Sachverständige.

Mitglieder der KJM:

Vorsitz: Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring; Stv. Vors.: Dr. Lothar Jene, Reinhold Albert, Prof. Dr. Ben Bachmair, Manfred Helmes, Dr. Victor Henle, Folker Hönge, Thomas Krüger, Prof. Kurt-Ulrich Mayer, Elke Monssen-Engberding, Sigmar Roll, Frauke Wiegmann

Stellvertretende Mitglieder:

Dr. Gerd Bauer, Dr. Hans Hege, Jürgen Hilse, Dr. Uwe Hornauer, Bettina Keil, Petra Meier, Petra Müller, Michael Schneider, Gernot Schumann, Christian Schurig, Prof. Wolfgang Thaenert

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Leiterin der KJM-Stabsstelle, Verena Weigand, Tel.: 089/63808-262 oder e-mail: stabsstelle@kjm-online.de.

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