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ZAK-Pressemitteilung 09/2012: ZAK beschließt Lizenzen für ProSieben, kabel eins und sixx – bei SAT.1 Klärung offener Fragen bis Juni

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat heute bei ihrer Sitzung in Bremen der ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH rundfunkrechtliche Zulassungen für die Programme ProSieben, kabel eins und sixx erteilt. Über die ebenfalls beantragte Lizenz für SAT.1 soll am 26. Juni entschieden werden, da zuvor noch Fragen im Zusammenhang mit der Verpflichtung zur Ausstrahlung von Regionalfenstern und Drittsendezeiten geklärt werden müssen.

Die ZAK hat den stellvertretenden DLM-Vorsitzenden, Dr. Jürgen Brautmeier, damit beauftragt, die Federführung in diesem Klärungsprozess unter Einbindung aller Beteiligten zu übernehmen. Das Ergebnis wird in der nächsten ZAK-Sitzung beraten.

Die ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH hatte die Rundfunklizenzen beantragt, da sie zukünftig Programmveranstalterin aller vier deutschen Free-TV Programme von ProSiebenSAT.1 sein wird. Bislang waren das die jeweiligen Programmgesellschaften der einzelnen Sender.

Die ZAK erteilte die Zulassungen jeweils ab 1. Januar 2013. Die bestehenden Lizenzen müssen zuvor zurückgegeben werden.

Die Lizenzen für ProSieben, kabel eins und sixx stehen unter dem Vorbehalt der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung durch die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK).

 

Über die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)
Die ZAK ist abschließend zuständig für die Zulassung und Kontrolle bundesweiter Rundfunkveranstalter. Darüber hinaus werden Fragen der Plattformregulierung sowie der Entwicklung des Digitalen Rundfunks bearbeitet. Die Aufgaben im Einzelnen hat der Gesetzgeber in § 36 Abs. 2 RStV vorgeschrieben. Mitglieder der ZAK sind die gesetzlichen Vertreter (Direktoren, Präsidenten) der 14 Landesmedienanstalten.

Vorsitz: Thomas Fuchs (Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein)
Beauftragter Programm und Werbung: Thomas Langheinrich (Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg)
Beauftragter Plattformregulierung und Digitaler Zugang: Dr. Hans Hege (Medienanstalt Berlin-Brandenburg)

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