Netzneutralität

Netzneutralität

Video- und Audionutzung über das Internet verursacht große Mengen an Daten. Dies wirft die Frage auf, ob ein Netzbetreiber alle Daten gleich behandeln muss oder ob er nach bestimmten Inhalten differenzieren darf – eine Frage der Netzneutralität.

Die Medienanstalten fordern, dass bei den verschiedenen Geschäftsmodellen die Auswirkungen auf die freie Meinungsbildung und den Medienpluralismus zu beachten sind. Netzneutralität ist daher ein Vielfaltsthema und für die Medienanstalten bedeutsam.

Mit der Verordnung über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet hat die EU im Jahr 2015 verbindliche Regeln zur Netzneutralität erlassen, die durch die Leitlinien der BEREC (Body of European Regulators for Electronic Communications) konkretisiert wurden. Für die Medienanstalten sind diese europäischen Entwicklungen von besonderem Interesse. Schließlich hat die BEREC klargestellt, dass die Regulierungsbehörden bei der Beurteilung von Geschäftspraktiken von Diensteanbietern im Internet auch Auswirkungen auf die Meinungs- und Informationsfreiheit berücksichtigen sollen. Dies betrifft insbesondere den für die Medienanstalten bedeutsamen Bereich der Sicherung der Medienvielfalt.

Chancengleicher Zugang

Alle Anbieter von meinungsbildungsrelevanten Diensten sollten nach Ansicht der Medienanstalten einen chancengleichen Zugang zu den Netzen und damit zu den Nutzern erhalten. Die Qualität des offenen Internets ist zu sichern und der Markteintritt neuer Anbieter, etwa von meinungsrelevanten und lokalen/regionalen Inhalteangeboten, sollte nicht eingeschränkt werden.

Das Gebot der Chancengleichheit gilt unter anderem in Bezug auf die wirtschaftlichen Zugangskonditionen. Geschäftsmodelle der Netzbetreiber, die Entgelte von Inhalteanbietern verlangen, können grundsätzlich diese Chancengleichheit behindern, denn sie machen die Verbreitung von der wirtschaftlichen Stärke eines Anbieters abhängig.

Zero-Rating

Wenn ein Internetdiensteanbieter einzelne Angebote - etwa einen Video- oder Audiodienst - nicht auf das vertraglich inkludierte Datenvolumen anrechnet, wird dies als Zero-Rating bezeichnet.

Da bei audiovisuellen und Audio-Angeboten üblicherweise eine große Menge an Daten anfällt, führt dies dazu, dass die Nutzer aus ökonomischen Interessen vor allem das Angebot nutzen, das nicht auf das Datenvolumen angerechnet wird. Die freie Auswahl der Nutzer wird damit eingeschränkt, ebenso wie das chancengleiche Angebot eines Inhalteanbieters. Sofern ein Netzbetreiber eine gesamte Video- oder Audiokategorie als ein Zero-Rating-Angebot ausgestaltet, sollten alle Inhalteanbieter hierzu zu gleichen Konditionen Zugang haben – Zero-Rating sollte demnach anwendungs- und diensteagnostisch gestaltet sein.

Best-Effort-Prinzip

Das Best-Effort-Prinzip bei der Datenübertragung bleibt davon unberührt. Nach diesem Prinzip werden alle eintreffenden Datenpakete weitergeleitet, solange im Netz noch freie Übertragungskapazitäten vorhanden sind – die Datenübertragung erfolgt quasi mit „größten Bemühungen“. Eine vollständige und fehlerfreie Übermittlung der Informationen ist dadurch nicht garantiert, denn bei einer ausgelasteten Stelle im Netz kommt es zu einem Datenstau, der durch geeignete Steuerungsverfahren wieder aufgelöst werden muss. Das führt zu Störeffekten bei Übertragungen in Echtzeit.

Aus Sicht der Medienanstalten sollten Rahmenbedingungen für jegliches Netzwerkmanagement gelten, um diskriminierende und vielfaltsbeschränkende Maßnahmen zu verhindern.

Die Medienanstalten stehen zum Thema Netzneutralität im Austausch mit der Bundesnetzagentur, die für die Telekommunikationsregulierung zuständig ist.

Positionen

Stellungnahme der Medienanstalten zu den Leitlinien der BEREC zur Netzneutralität
06.07.2016

Stellungnahme der Medienanstalten zur Umsetzung der EU-Verordnung zur Netzneutralität 26.02.2016

Mehr Positionen der Medienanstalten zum Thema Netzneutralität