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Programmbeobachtung am Bildschirm - eine typische Aufgabe der Landesmedienanstalten — MYDAYcontent - stock.adobe.com

Aufsicht

Eine Kernaufgabe der Landesmedienanstalten

Für private Rundfunkprogramme und Telemedien gelten Regeln. Die Medienanstalten überprüfen, ob diese eingehalten werden. Dazu gehören die gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendmedienschutz, zur Werbung und allgemeine Programmgrundsätze.

Alle Fernseh- und Radioprogramme wie auch alle Online-Angebote veranstalten und verbreiten ihre Inhalte im Rahmen ihrer verfassungsrechtlich geschützten Programmgestaltungsfreiheit. Sie müssen sich dabei aber an medienrechtliche Vorgaben halten, vor allem an Medienstaatsvertrag (MStV), Gewinnspielsatzung (GWS) und Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV).

Die Medienanstalten prüfen, ob die Anbieter von Rundfunkinhalten und Onlinemedien diese Vorgaben einhalten. Diese Aufgabe nennt man „Programmaufsicht“.

Welche Aufgaben erfüllen die Medienanstalten im Rahmen der Aufsicht?

Journalistische Grundsätze
Die Medienanstalten kontrollieren die Einhaltung journalistischer Sorgfaltspflichten im privaten Rundfunk und in Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten.
Jugendmedienschutz
Die Medienanstalten sind zuständig für den Kinder- und Jugendmedienschutz durch gesetzliche Kontrolle von potenziell gefährdenden Medieninhalten und durch die Förderung von Medienkompetenz.
Barrierefreiheit
Die Medienanstalten schaffen Transparenz über Barrierefreiheit in den Medien und stellen damit sicher, dass Möglichkeiten medialer Teilhabe zunehmen.
Werbeaufsicht
Die Medienanstalten verfolgen Verstöße gegen die medienrechtlichen Werbevorschriften in Rundfunk und Telemedien.
Impressumspflicht
Die Medienanstalten kontrollieren die Einhaltung der gesetzlichen Impressumspflichten im Internet.
Aufsicht über Gewinnspiele
Die Medienanstalten kontrollieren die Einhaltung der Regeln für Gewinnspiele in privatem Rundfunk, Internet und sozialen Medien.

Wer genau ist für die Aufsicht über den bundesweiten Rundfunk zuständig?

Die Einhaltung allgemeiner journalistischer Grundsätze, der Gewinnspielsatzung und der Werbesatzung überwacht die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK). Zur Erfüllung dieser Aufgabe wird sie vom Fachausschuss Regulierung unterstützt.

Für die Prüfung der Einhaltung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zuständig.

Die Aufsicht über Telemedienangebote wird im Bereich des Jugendmedienschutzes auch von der KJM durchgeführt, in den sonstigen Bereichen durch die Medienanstalt, in deren Bundesland der Anbieter seinen (Wohn-)Sitz hat. In bundesweiten Fällen entscheidet die ZAK.

Braille Tastatur für den Computer — Diflope - stock.adobe.com

Mediale Teilhabe

Barrierefreiheit

Die Medienanstalten setzen sich für Barrierefreiheit in den Medien ein, um eine gleichberechtigte mediale Teilhabe zu ermöglichen. Dafür führen die Medienanstalten jährliche Monitorings durch und tauschen sich regelmäßig mit Verantwortlichen in den Medien und der Politik und mit Betroffenenverbänden aus.

Das Wort Fact wechselt zu Fake — Monster Ztudio - stock.adobe.com

Vorgehen gegen Desinformation

Journalistische Grundsätze

Desinformation gefährdet die freie Meinungsbildung in unserer Demokratie. Die Einhaltung journalistischer Grundsätze schützt vor der gezielten Verbreitung von Falschinformationen.