Viefaltssicherung: Verschiedenfarbige Buntstifte

Vielfaltssicherung

Im Mittelpunkt der Arbeit der Landesmedienanstalten steht die Förderung der Angebots- und Anbietervielfalt im privaten Fernsehen und Hörfunk. Im Rahmen von Zulassungsverfahren und der Lizenzüberwachung erfolgt im Sinne der Informations- und Meinungsfreiheit eine Kontrolle von Medienmacht. Es gilt dabei, eine Machtkonzentration in den Händen einzelner Medienunternehmen zu verhindern.

Auf bundesweiter Ebene ist zur Vielfaltsicherung im privaten Fernsehen die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) für die Landesmedienanstalten tätig.

Bei Zulassungsverfahren zur Programmveranstaltung und bei Veränderungen der Beteiligungsverhältnisse bei Fernsehveranstaltern beurteilt die KEK, ob ein Unternehmen durch die ihm zuzurechnenden Programme vorherrschende Meinungsmacht erlangt. Im Rahmen der Vielfaltsförderung ist die KEK bei Verfahren zur Auswahl und Zulassung von Veranstaltern von Drittsendezeiten und Regionalfenstern beteiligt.

Ihr kommt zudem die Aufgabe zu, Transparenz über die Beteiligungsverhältnisse und sonstige medienkonzentrationsrechtlich relevante Entwicklungen im Zusammenhang mit bundesweit verbreitetem privatem Fernsehen herzustellen.

Wenn auf Landesebene eine Zulassung vergeben wird, prüft die jeweilige Landesmedienanstalt, ob und inwieweit die Bewerber für diese Frequenz an der Nutzung anderer Frequenzen oder bei Printmedien beteiligt sind. Wie hoch diese Beteiligungen sein dürfen, ist im jeweiligen Landesmedien- bzw. -rundfunkrecht geregelt.

Freie Meinungsbildung

Öffentliche Aufmerksamkeit erzielt heute vor allem, was von den Medien aufgegriffen wird. Massenmedien spielen eine wichtige Rolle im Prozess der demokratischen Meinungs- und Willensbildung. Pressefreiheit und Vielfalt der Medien sind für eine funktionierende Demokratie lebenswichtig. Die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit sind durch das Grundgesetz (Artikel 5) gesichert.

Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes verpflichtet die Länder nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, eine Rundfunkordnung zu schaffen, die die Freiheit der Meinungsbildung fördert. Dazu gehören gesetzliche Vorkehrungen gegen Medienkonzentration, um auch im privaten Hörfunk und Fernsehen eine gleichgewichtige Vielfalt von Meinungen zu sichern.

Gesetzestext - Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Zugang zu den Medienangeboten

Zur Gewährleistung der Vielfalt zählt neben einem vielfältigen Angebot auch der chancengleiche und diskriminierungsfreie Zugang zu Medienangeboten und den jeweiligen Verbreitungsplattformen.

Die Sicherung eines solchen Zugangs ist ebenfalls eine wesentliche Aufgabe der Landesmedienanstalten.

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) behandelt Fragen der Zugangsfreiheit zu technischen Plattformen (Set-Top-Boxen, Multimedia Home Platform - MHP, Multiplexing) und Programmplattformen (Zusammenstellung und Bündelung von Programmen, elektronische Programmführer/Navigatoren, Vermarktung).