DLM-Symposium 2023 – Vielfalt gewährleisten, Staatsferne sichern: Europa im Spannungsfeld der Medienpolitik

Die europäische Gesetzgebung prägte die medienpolitische Agenda 2023. Es ging darum, die praktische Anwendung des Gesetzes über Digitale Dienste in den Mitgliedstaaten vorzubereiten und sich zu den Vorschlägen für das Europäische Medienfreiheitsgesetz sowie zu der Verordnung zur politischen Werbung zu positionieren.

Blaues Labyrinth mit den Sternen der Europaflagge — Oliver Boehmer - bluedesign

Wann

Mi, 22. März 2023

Wo

Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund

Social Media

Social Media: #DLMsymp23

Programmflyer

Die europäische Gesetzgebung prägt die aktuelle medienpolitische Agenda. 2023 wird es darum gehen, die praktische Anwendung des Gesetzes über Digitale Dienste in den Mitgliedstaaten vorzubereiten und sich zu den weitergehenden Vorschlägen für das Europäische Medienfreiheitsgesetz sowie zu der Verordnung zur politischen Werbung zu positionieren. Dabei stellen sich grundsätzliche Fragen nach Unabhängigkeit und Staatsferne von Medien und Medienaufsicht, nach den Kompetenzen von europäischen und nationalen Akteuren und nicht zuletzt nach der kulturellen Eigenständigkeit der Mitgliedstaaten.

Über diese Herausforderungen diskutierten Verantwortliche aus Politik, Unternehmen, Wissenschaft und Aufsicht beim DLM-Symposium 2023. In einer abschließenden Generaldebatte sollte der Blick geweitet werden, um vor dem Hintergrund der aktuellen medienpolitischen Entwicklungen auf europäischer und nationaler Ebene Eckpfeiler einer zukünftigen Medien- und Kommunikationsordnung zu erörtern, die Vielfalt, Qualität und einen fairen Wettbewerb sowohl mit Blick auf die Marktmacht globaler Plattformen, aber auch innerhalb des dualen Systems in Deutschland ermöglicht.

Uhrzeit	Moderation: Monika Jones, Internationale Konferenzmoderatorin und TV-Journalistin
14:00	Grußwort Rudi Hoogvliet, Staatssekretär für Medienpolitik und Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund
14:05	Einführung Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) im Gespräch mit Monika Jones
14:10	Keynote – Medien und Regulierung: Wer darf was in der EU? Prof. Dr. Christoph Möllers, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht, insb. Verfassungsrecht, und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin
14:40	Diskussion – DSA und EMFA: Medienaufsicht in Europa – effizient und unabhängig? Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur Renate Nikolay, Stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien (DG CNECT) der Europäischen Kommission Dr. Tobias Schmid, Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Direktor der Landesanstalt für Medien NRW Dirk Schrödter, Minister und Chef der Staatskanzlei Schleswig-Holstein
15:25	Vortrag – Mediengesetze auf dem Prüfstand: Was muss sich in Deutschland ändern? Prof. Dr. Mark D. Cole, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)
15:40	Pause
16:00	Vielfalt, Qualität und fairer Wettbewerb: Eckpfeiler der künftigen Medienordnung Keynote: Bert Habets, Vorstandsvorsitzender der ProSiebenSat.1 Media SE Generaldebatte: Sabine Frank, Head of Governmental Affairs and Public Policy DACH/CEE von YouTube Prof. Dr. Kai Gniffke, ARD-Vorsitzender und Intendant des Südwestrundfunks (SWR) Bert Habets, Vorstandsvorsitzender der ProSiebenSat.1 Media SE Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien Benjamin Brake, Abteilungsleiter Digital- und Datenpolitik im Bundesministerium für Digitales und Verkehr
17:15	Ausblick Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)
17:20	Ende der Veranstaltung und anschließendes Get-together Konzept: Grothe Medienberatung www.grothe-medienberatung.de

Tagungsbericht zum DLM-Symposium 2023

Vielfalt gewährleisten, Staatsferne sichern: Europa im Spannungsfeld der Medienpolitik

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Präsentation Mediengesetze auf dem Prüfstand: Was muss sich in Deutschland ändern?

Prof. Dr. Mark D. Cole, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)

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