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Merkblätter, Leitfäden, Formulare

Die Merkblätter und Leitfäden der Medienanstalten erläutern bestimmte rechtliche Regelungen und geben Tipps für die anwendbare Umsetzung in der Praxis. Hier finden Sie auch Formulare zum Download.

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Themen

Merkblatt zur Anzeigepflicht von Medienplattformen und Benutzeroberflächen

Dezember 2025

Das Merkblatt der Medienanstalten informiert darüber, ob es sich bei einem Angebot um eine Medienplattform oder Benutzeroberfläche im Sinne des Medienstaatsvertrages handelt.
Plattformregulierung
Formular für die Anzeige von Medienplattformen und Benutzeroberflächen

Dezember 2025

Das Formular dient der Anzeige von Medienplattformen und Benutzeroberflächen und ist bei der jeweils zuständigen Landesmedienanstalt einzureichen.
Plattformregulierung
FAQs Grundsätze zur leichten Auffindbarkeit von Public-Value-Angeboten

November 2025

Rundfunk- und Telemedienangebote, die einen gesellschaftlichen Mehrwert bieten, müssen einfach und schnell auf Benutzeroberflächen zu finden sein. Die Umsetzung dieser im Medienstaatsvertrag (MStV) verankerten leichten Auffindbarkeit von Public-Value-Angeboten begleiten die Medienanstalten eng im Dialog mit den Anbieterinnen und Anbietern von Benutzeroberflächen.
Public Value

Regulierung

Vielfaltssicherung
PDF, barrierefrei
Transparenz-FAQs für Medienintermediäre

Juni 2025

Durch das Inkrafttreten des Medienstaatsvertrags am 7. November 2020 wurde die Medienregulierung in Deutschland modernisiert. Seither gibt es erstmals ausdifferenzierte Vorgaben für sogenannte Medienintermediäre als wesentliche Mittler zwischen Nutzenden und Inhalteanbieter:innen, um auch dort eine Vielfalt an Inhalten sicherzustellen.
Medienintermediäre
Grafik: Rosendahl Berlin
Leitfaden Werbekennzeichnung bei Online-Medien

Mai 2025

Dieser Leitfaden der Medienanstalten enthält Hilfestellungen zu den Kennzeichnungspflichten bei Werbung in Social-Media-Angeboten (wie Instagram, Twitter, Facebook, YouTube, TikTok, Twitch etc.) und sonstigen Online-Medien wie z. B. Blogs und Podcasts.
Werbung
Leitfaden Wahlwerbung Politische Parteien

November 2024

Dieser Leitfaden stellt in aller Kürze wesentliche Grundsätze für die Wahlwerbung in Form von Wahlsendezeiten im bundesweit verbreiteten privaten Rundfunk dar.
Politische Werbung
Merkblatt zur Abgrenzung von Medienintermediären und Medienplattformen

November 2021

Das Merkblatt dient als Orientierungshilfe, um festzustellen, ob es sich bei einem Angebot um einen Medienintermediär oder eine Medienplattform im Sinne des MStV handelt.
Medienintermediäre

Plattformregulierung
Merkblatt Politische Werbung

Juli 2021

Mit dem Merkblatt informieren die Medienanstalten zu folgenden Fragen: In welchen Medien ist politische Werbung erlaubt? Wie muss politische Werbung gekennzeichnet werden? Was gilt für Medienplattformen, Video-Sharing-Dienste und Intermediäre?
Aufsicht

Politische Werbung
PDF, barrierefrei
Checkliste: Wann benötige ich eine Rundfunklizenz

April 2021

Nach dem neuen Medienstaatsvertrag sind viele Internet-Streams, aber auch einige „klassische“ TV- und Radioprogramme zulassungsfrei. Die vorliegende Checkliste gilt nur für bundesweit ausgerichtete Angebote.
Vielfaltssicherung

Zulassung
PDF, barrierefrei
Merkblatt: Rundfunkzulassung

April 2021

Dieses Merkblatt gilt nur für Veranstalter bundesweit ausgerichteter Rundfunkprogramme. Ob ein Rundfunkprogramm bundesweit ausgerichtet ist oder sich auf ein Bundesland oder Teile davon bezieht bestimmt sich nach der inhaltlichen Ausrichtung des Rundfunkprogramms.
Zulassung
PDF, barrierefrei
Merkblatt Journalistische Sorgfalt

April 2021

Wer im Netz publiziert, muss sich unter bestimmten Voraussetzungen an journalistische Standards halten. Doch von welchen Angeboten ist genau die Rede? Und was sind diese journalistischen Sorgfaltspflichten?
Desinformation

Journalistische Grundsätze

Regulierung
Leitfaden Gewinnspiele in Social-Media-Angeboten

Januar 2020

Grundsätzlich gilt: Gewinnspiele müssen transparent gestaltet sein. Sie dürfen nicht irreführen und den Interessen der Nutzer nicht schaden. Wer ein Gewinnspiel veranstaltet, muss die Nutzer über bestimmte Dinge informieren. Entscheidende Fragen sind: Was ist zu tun? Wie lange geht’s? Wer darf mitmachen?
Gewinnspiele

Regulierung

Merkblätter, Leitfäden, Formulare

Merkblatt zur Anzeigepflicht von Medienplattformen und Benutzeroberflächen

Formular für die Anzeige von Medienplattformen und Benutzeroberflächen

FAQs Grundsätze zur leichten Auffindbarkeit von Public-Value-Angeboten

Transparenz-FAQs für Medienintermediäre

Leitfaden Werbekennzeichnung bei Online-Medien

Leitfaden Wahlwerbung Politische Parteien

Merkblatt zur Abgrenzung von Medienintermediären und Medienplattformen

Merkblatt Politische Werbung

Checkliste: Wann benötige ich eine Rundfunklizenz

Merkblatt: Rundfunkzulassung

Merkblatt Journalistische Sorgfalt

Leitfaden Gewinnspiele in Social-Media-Angeboten

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