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Warum ist Medienvielfalt so wichtig?
Freie Meinungsbildung und Meinungsvielfalt sind wesentliche Grundlagen der Demokratie. Medien spielen hierbei eine entscheidende Rolle, indem sie ein breites Informationsangebot zur Meinungsbildung bereitstellen und die Teilhabe am öffentlichen Geschehen ermöglichen. Deshalb ist der gesetzlich festgelegte Kernauftrag der Medienanstalten, die Vielfalt der Medienangebote und Meinungen zu sichern.
Früher ging es dabei vor allem um Medienkonzentrationskontrolle durch die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK). Doch Digitalisierung, rasanter technologischer Wandel und die große Bedeutung von meist global agierenden Plattformen für die Meinungsbildung stellen die heutige Medienregulierung vor neue, grenzüberschreitende Herausforderungen. Die Medienmärkte sind seit Jahren tiefgreifenden strukturellen Veränderungen unterworfen, die mit der voranschreitenden Konvergenz zusammenhängen. Medienvielfalt und Konzentration von Meinungsmacht sind längst konvergent, das heißt vor allem gattungsübergreifend. Medienvielfalt sichern wird deshalb zunehmend eine sehr differenzierte Aufgabe, die sämtliche Arten von Medien und Ausspielwegen betrifft.
- Regulierung von Medienintermediären
Medienintermediäre wie Suchmaschinen, Soziale Medien und Videoportale vermitteln Inhalte zwischen Inhalteanbietern und Nutzenden. Sie nehmen so entscheidenden Einfluss auf die Meinungs- und Angebotsvielfalt und können die Meinungsbildung stark beeinflussen. Deshalb müssen sie sich an Regeln zu Transparenz und an ein Diskriminierungsverbot halten. - Regulierung von Plattformen und Benutzeroberflächen
Medienplattformen und Benutzeroberflächen sind das Nadelöhr, das Medienangebote passieren müssen, um wahrgenommen zu werden. Die Medienanstalten sorgen für Transparenz von Medienplattformen und Benutzeroberflächen und sichern den diskriminierungsfreien Zugang journalistisch-redaktioneller Inhalteanbieter zu ihnen. Zudem sorgen sie dafür, dass deren Angebote auf Benutzeroberflächen leicht auffindbar sind - Public Value
Public Value – das sind all jene Angebote, die einen Mehrwert für die Nutzerinnen und Nutzer bieten und für die öffentliche Meinungsbildung besonders wichtig sind. Die Medienanstalten sind dafür zuständig, Public-Value-Angebote, also all jene Medienangebote, die für die öffentliche Meinungsbildung besonders wichtig sind, zu bestimmen. Sie sorgen zudem dafür, dass die Menschen diese Medienangebote auf Benutzeroberflächen leicht auffinden können. - Medienkonzentrationskontrolle
Die Medienkonzentrationskontrolle zielt darauf ab, eine Vielfalt von unabhängigen Anbietern von Medieninhalten zu gewährleisten. Die Medienanstalten verhindern die Entwicklung vorherrschender Meinungsmacht am privaten Fernsehmarkt. - Technik und Innovation
Die Medienanstalten beobachten und begleiten technische Innovationen und Digitalisierung sowie deren Folgen für die Medienvielfalt und Meinungsbildung – zum Beispiel mit Workshops, Branchengesprächen, Gutachten und Studien. - Zulassung
Wer private Rundfunkprogramme veranstalten möchte, braucht in der Regel eine medienrechtliche Zulassung. Die Medienanstalten erteilen diese Zulassungen und weisen Übertragungswege zu.
Sicherung der Medienvielfalt
Publikationen
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ZAK-Zulassungs- und Aufsichtsfälle
In dieser Datenbank finden Sie alle Entscheidungen der ZAK ab 2016 - von Beanstandungen bis Zulassungsänderungen.
