
DLM-Symposium 2022 - Der Medienstaatsvertrag im Stresstest
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Einleitung
Die hybride Veranstaltung fand statt am 23. März 2022 in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund und wurde live gestreamt von ALEX Berlin.
Nach kontroversen öffentlichen Debatten und langen Verhandlungen zwischen den Ländern ist der Medienstaatsvertrag im November 2020 in Kraft getreten. Das Gesetz ist international einzigartig, da zum ersten Mal Medienintermediäre aufgrund ihrer potenziellen Bedeutung für die Meinungsbildung in die Medienregulierung einbezogen wurden.
Für die Medienanstalten sind mit dem Staatsvertrag zudem eine Vielzahl neuer Aufsichtsaufgaben verbunden. Damit spielen die Medienanstalten eine wichtige Rolle für die Ausgestaltung der modernisierten Medienordnung, wie auch die ersten Aufsichtsfälle zeigen. Es ist Zeit für eine Zwischenbilanz: Wie funktioniert die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben in der Praxis, welche Hürden zeigen sich, gibt es Nachbesserungsbedarf?
Die DLM diskutierte diese Fragen bei ihrem Symposium 2022 mit Politik und Unternehmen.
Nach einem Überblick über die neuen Verantwortlichkeiten wurde der Schwerpunkt auf die Regulierung von Medienintermediären gelegt. Schließlich betrachtete man die Medienordnung als Ganzes, um gemeinsam auszuloten, inwieweit sie sich aus Sicht von Politik, Aufsicht und Stakeholdern als zukunftsfest darstellt.

Programm
Uhrzeit | Moderation: Torben Klausa, Journalist und Doktorand zu Plattformregulierung, Universität Bielefeld |
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GrußwortRudi Hoogvliet, Staatssekretär für Medienpolitik und Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund |
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Einführung: Ein Jahr MedienstaatsvertragDr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) im Gespräch mit Torben Klausa |
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Verantwortung von Medienintermediären für die MeinungsbildungDr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg im Gespräch mit Torben Klausa |
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Aufgaben der Medienanstalten: Sicherung von Transparenz und DiskriminierungsfreiheitInterview
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Perspektiven der AnbieterDiskussion
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Verantwortung der Intermediäre für Inhalte: Die rechtliche PerspektiveVortragDr. Stephan Dreyer, Senior Researcher Medienrecht & Media Governance, Leibniz-Institut für Medienforschung│Hans-Bredow-Institut (HBI) |
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Der Blick nach vorn: Was fehlt und wer soll es machen?Diskussion
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Ende der Veranstaltung und anschließendes Get-togetherKonzept: Grothe Medienberatung |
Präsentation
Präsentation
Präsentation
Dr. Stephan Dreyer, Senior Researcher Medienrecht & Media Governance, Leibniz-Institut für Medienforschung│Hans-Bredow-Institut - Verantwortung der Intermediäre für Inhalte: Die rechtliche Perspektive
Präsentation zum Download (pdf)

Veranstaltungsort
Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund Tiergartenstraße 15 10785 Berlin