DLM-Symposium 2022 - Der Medienstaatsvertrag im Stresstest

Nach kontroversen öffentlichen Debatten und langen Verhandlungen zwischen den Ländern trat der Medienstaatsvertrag im November 2020 in Kraft. Das Gesetz ist international einzigartig, da zum ersten Mal Medienintermediäre aufgrund ihrer potenziellen Bedeutung für die Meinungsbildung in die Medienregulierung einbezogen wurden.

DLM-Symposium

Wann

Mi, 23. März 2022

Wo

Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund

Social Media

Social Media: DLMsymp22

Programmflyer

Für die Medienanstalten sind mit dem Staatsvertrag zudem eine Vielzahl neuer Aufsichtsaufgaben verbunden. Damit spielen die Medienanstalten eine wichtige Rolle für die Ausgestaltung der modernisierten Medienordnung, wie auch die ersten Aufsichtsfälle zeigen. Es ist Zeit für eine Zwischenbilanz: Wie funktioniert die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben in der Praxis, welche Hürden zeigen sich, gibt es Nachbesserungsbedarf?

Die DLM diskutierte diese Fragen bei ihrem Symposium 2022 mit Politik und Unternehmen.

Nach einem Überblick über die neuen Verantwortlichkeiten wurde der Schwerpunkt auf die Regulierung von Medienintermediären gelegt. Schließlich betrachtete man die Medienordnung als Ganzes, um gemeinsam auszuloten, inwieweit sie sich aus Sicht von Politik, Aufsicht und Stakeholdern als zukunftsfest darstellt.

Uhrzeit	Moderation: Torben Klausa, Journalist und Doktorand zu Plattformregulierung, Universität Bielefeld
14:00	Grußwort Rudi Hoogvliet, Staatssekretär für Medienpolitik und Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund
14:05	Einführung: Ein Jahr Medienstaatsvertrag Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) im Gespräch mit Torben Klausa
14:15	Verantwortung von Medienintermediären für die Meinungsbildung Dr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg im Gespräch mit Torben Klausa
14:35	Aufgaben der Medienanstalten: Sicherung von Transparenz und Diskriminierungsfreiheit Interview Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Koordinator des Fachausschusses Netze, Technik, Konvergenz der Medienanstalten Eva-Maria Sommer, Direktorin der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH), Themenverantwortliche "Regulierung von Medienintermediären" der Medienanstalten
14:55	Perspektiven der Anbieter Diskussion Claus Grewenig, Bereichsleiter Medienpolitik, RTL Deutschland Michael Neuber, Government Affairs and Public Policy Manager, Google Germany Marie-Teresa Weber, Public Policy Manager DACH, Meta
15:35	Verantwortung der Intermediäre für Inhalte: Die rechtliche Perspektive Vortrag Dr. Stephan Dreyer, Senior Researcher Medienrecht & Media Governance, Leibniz-Institut für Medienforschung│Hans-Bredow-Institut (HBI)
15:45	Der Blick nach vorn: Was fehlt und wer soll es machen? Diskussion Daniela Beaujean, Geschäftsführerin, VAUNET Erhard Grundl, MdB, Sprecher für Kultur und Medien, Franktion Bündnis 90/Die Grünen Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) Oliver Schenk, Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, Chef der Sächsischen Staatskanzlei Dr. Constanze Tiwisina, Stv. Vorsitzende des Arbeitskreises Medienpolitik bei Bitkom, Abteilungsleiterin Regulatory Media, Vodafone
16:30	Ende der Veranstaltung und anschließendes Get-together Konzept: Grothe Medienberatung https://www.grothe-medienberatung.de/

Tagungsbericht zum DLM Symposium 2022

Der Medienstaatsvertrag im Stresstest

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Präsentation

Dr. Stephan Dreyer, Senior Researcher Medienrecht & Media Governance, Leibniz-Institut für Medienforschung│Hans-Bredow-Institut - Verantwortung der Intermediäre für Inhalte: Die rechtliche Perspektive

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