DLM-Symposium 2022 - Der Medienstaatsvertrag im Stresstest

Die hybride Veranstaltung fand statt am 23. März 2022 in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund und wurde live gestreamt von ALEX Berlin.

Nach kontroversen öffentlichen Debatten und langen Verhandlungen zwischen den Ländern ist der Medienstaatsvertrag im November 2020 in Kraft getreten. Das Gesetz ist international einzigartig, da zum ersten Mal Medienintermediäre aufgrund ihrer potenziellen Bedeutung für die Meinungsbildung in die Medienregulierung einbezogen wurden.

Für die Medienanstalten sind mit dem Staatsvertrag zudem eine Vielzahl neuer Aufsichtsaufgaben verbunden. Damit spielen die Medienanstalten eine wichtige Rolle für die Ausgestaltung der modernisierten Medienordnung, wie auch die ersten Aufsichtsfälle zeigen. Es ist Zeit für eine Zwischenbilanz: Wie funktioniert die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben in der Praxis, welche Hürden zeigen sich, gibt es Nachbesserungsbedarf?

Die DLM diskutierte diese Fragen bei ihrem Symposium 2022 mit Politik und Unternehmen.

Nach einem Überblick über die neuen Verantwortlichkeiten wurde der Schwerpunkt auf die Regulierung von Medienintermediären gelegt. Schließlich betrachtete man die Medienordnung als Ganzes, um gemeinsam auszuloten, inwieweit sie sich aus Sicht von Politik, Aufsicht und Stakeholdern als zukunftsfest darstellt.

Programm

Uhrzeit

Moderation: Torben Klausa, Journalist und Doktorand zu Plattformregulierung, Universität Bielefeld

Grußwort

Rudi Hoogvliet, Staatssekretär für Medienpolitik und Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund

Einführung: Ein Jahr Medienstaatsvertrag

Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK)

im Gespräch mit Torben Klausa

Verantwortung von Medienintermediären für die Meinungsbildung

Dr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg

im Gespräch mit Torben Klausa

Aufgaben der Medienanstalten: Sicherung von Transparenz und Diskriminierungsfreiheit

Interview

  • Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Koordinator des Fachausschusses Netze, Technik, Konvergenz der Medienanstalten
  • Eva-Maria Sommer, Direktorin der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH), Themenverantwortliche "Regulierung von Medienintermediären" der Medienanstalten

Perspektiven der Anbieter

Diskussion

  • Claus Grewenig, Bereichsleiter Medienpolitik, RTL Deutschland
  • Michael Neuber, Government Affairs and Public Policy Manager, Google Germany
  • Marie-Teresa Weber, Public Policy Manager DACH, Meta

Verantwortung der Intermediäre für Inhalte: Die rechtliche Perspektive

Vortrag

Dr. Stephan Dreyer, Senior Researcher Medienrecht & Media Governance, Leibniz-Institut für Medienforschung│Hans-Bredow-Institut (HBI)

Der Blick nach vorn: Was fehlt und wer soll es machen?

Diskussion

  • Daniela Beaujean, Geschäftsführerin, VAUNET
  • Erhard Grundl, MdB, Sprecher für Kultur und Medien, Franktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK)
  • Oliver Schenk, Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, Chef der Sächsischen Staatskanzlei
  • Dr. Constanze Tiwisina, Stv. Vorsitzende des Arbeitskreises Medienpolitik bei Bitkom, Abteilungsleiterin Regulatory Media, Vodafone

Ende der Veranstaltung und anschließendes Get-together

Konzept: Grothe Medienberatung
https://www.grothe-medienberatung.de/

Präsentation

Dr. Stephan Dreyer, Senior Researcher Medienrecht & Media Governance, Leibniz-Institut für Medienforschung│Hans-Bredow-Institut - Verantwortung der Intermediäre für Inhalte: Die rechtliche Perspektive
Präsentation zum Download (pdf)

Impressionen

Fotos: Jens Jeske

Veranstaltungsort

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Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund Tiergartenstraße 15 10785 Berlin