Fachausschuss Infrastruktur und Innovation

Suchmaschinen, Soziale Medien und Videoportale können die Meinungsbildung stark beeinflussen. Der Medienstaatsvertrag sieht deshalb Regeln zu Transparenz und Diskriminierungsfreiheit für solche Medienintermediäre Intermediäre vor. Die Medienanstalten stellen sicher, dass Medienintermediäre sich an diese Regeln halten und gewährleisten so die Vielfaltssicherung.

Nutzerinnen und Nutzer sollen frei zwischen Medienangeboten wählen können. Hierfür regulieren die Landesmedienanstalten die Anbieter von Medienplattformen und Benutzeroberflächen. Ziel ist die freie Meinungsbildung der Menschen aus einer möglichst großen Vielfalt an Quellen.

Public Value – das sind all jene Angebote, die einen Mehrwert für die Nutzerinnen und Nutzer bieten und für die öffentliche Meinungsbildung besonders wichtig sind. Public-Value-Angebote müssen auf Benutzeroberflächen leicht auffindbar sein.

Die Medienanstalten setzen sich für Barrierefreiheit in den Medien ein, um eine gleichberechtigte mediale Teilhabe zu ermöglichen. Dafür führen die Medienanstalten jährliche Monitorings durch und tauschen sich regelmäßig mit Verantwortlichen in den Medien und der Politik und mit Betroffenenverbänden aus.

Die Landesmedienanstalten beobachten und begleiten den technischen Wandel und seine Folgen für die Medienvielfalt und Meinungsbildung.