Fachausschuss Regulierung

Der Fachausschuss Regulierung bereitet die Entscheidungen der ZAK und der DLM in den Bereichen Zulassung, Programm- und Werbeaufsicht vor.

Neben grundsätzlichen medienrechtlichen Fragen im Bereich Programm, Werbung und Zulassung für den Rundfunk (Fernsehen und Hörfunk) sind vor allem die neuen Aufsichtsaufgaben der Medienanstalten im Bereich der Telemedien-Regulierung, die Einhaltung der journalistisch-redaktionellen Sorgfaltspflichten sowie die Bekämpfung von Desinformation Schwerpunkte der Arbeit.

Für die Prüfung in Zulassungs- und Aufsichtsfragen steht dem Fachausschuss die Expertise der sachverständigen Fachebene der einzelnen Landesmedienanstalten zur Verfügung. Diese bereiten die Entscheidungen konkreter Einzelfälle in fünfköpfigen Prüfgruppen vor und sprechen schließlich Empfehlungen aus, auf deren Grundlage die ZAK abschließend verbindlich entscheidet.

Koordinator des Fachausschusses Regulierung ist Prof. Christian Krebs LL.M. (NLM).

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