DLM-Symposium

Europa im Spannungsfeld der Medienpolitik

03/2023 09.03.2023

Hochrangige Gäste diskutieren über Vielfaltssicherung und Staatsferne

Der europäische Gesetzgeber hat die Medienregulierung in den letzten Jahren verstärkt in den Blick genommen. Vor allem der Digital Services Act (DSA) und der European Media Freedom Act (EMFA) sind wegweisend für die zukünftige Ausprägung der Medienordnung. Die Ausgestaltung und praktische Umsetzung der Gesetze muss dabei das Kompetenzgefüge zwischen EU-Kommission, dem Bund und den für die Medienpolitik zuständigen Ländern beachten.

Der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), Dr. Wolfgang Kreißig: „Wir wollen mit Verantwortlichen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Aufsicht diskutieren, was die europäische Gesetzgebung für die Medienpolitik bedeutet und wie eine Medienordnung aussehen muss, die Vielfalt, Unabhängigkeit der Medien und Staatsferne der Aufsicht auch künftig gewährleisten kann.”

Zur Eröffnung wird Prof. Dr. Christoph Möllers in einer Keynote die Kompetenzen der verschiedenen Player in der EU für die Medienregulierung erörtern. Möllers ist Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht, Verfassungsrecht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität Berlin.

Anschließend werden Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, Renate Nikolay, stellvertretende Generaldirektorin der DG CONNECT der EU-Kommission, Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der DLM, sowie Minister Dirk Schrödter, Chef der schleswig-holsteinischen Staatskanzlei, den DSA und den EMFA einordnen und bewerten. Im Vordergrund steht die Frage, wie die Medienaufsicht auch in Zukunft noch effizient und unabhängig agieren kann.

Prof. Dr. Mark D. Cole, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), folgt mit einem Vortrag dazu, welche rechtlichen Vorgaben in Deutschland an den DSA angepasst werden müssen.

Im zweiten Teil des DLM-Symposiums rückt dann die zukünftige Medien- und Kommunikationsordnung als Ganze in den Mittelpunkt: Es geht um einen Ordnungsrahmen, der Vielfalt, Qualität und fairen Wettbewerb auch angesichts des dynamischen Wandels von Märkten, Publikumsinteressen und Nutzungsgewohnheiten sowie der Marktmacht globaler Player absichert.

Zum Auftakt wird Bert Habets, Vorstandsvorsitzender der ProSiebenSat.1 Media SE, in einer Keynote die aktuelle Situation analysieren und seine Erwartungen an die Medienregulierung formulieren.

An diesen Impuls knüpft die folgende Generaldebatte an: Mit dem DLM-Vorsitzenden und Gastgeber Dr. Wolfgang Kreißig diskutieren als Verantwortliche aus der Politik die rheinland-pfälzische Staatssekretärin und Koordinatorin der Rundfunkpolitik der Länder, Heike Raab, sowie Stefan Schnorr, Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Die Position von Medien- und Digitalunternehmen vertreten neben Bert Habets auch Sabine Frank, bei YouTube verantwortlich für Governmental Affairs und Public Policy für die Regionen DACH und Zentral- und Osteuropa, sowie der ARD-Vorsitzende und Intendant des Südwestrundfunks (SWR) Prof. Dr. Kai Gniffke.

Das DLM-Symposium „Vielfalt gewährleisten, Staatsferne sichern: Europa im Spannungsfeld der Medienpolitik“ findet am 22. März 2023 in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund in Berlin statt. Im Anschluss an die Veranstaltung laden die Medienanstalten zum gemeinsamen Get-together ein.

Bitte melden Sie sich für Ihre Teilnahme vor Ort via Anmeldeformular an. Das DLM-Symposium kann auch im Livestream verfolgt werden, wofür keine gesonderte Registrierung nötig ist.

Das Programm entnehmen Sie bitte Veranstaltungswebseite der Medienanstalten, die regelmäßig aktualisiert wird.