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20 Jahre DLM: Von der „Anstalt für Kabelkommunikation” bis zur „Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten”

Pressemitteilung 7/2005

Berlin, 3. Juni 2005

20 Jahre DLM: Von der „Anstalt für Kabelkommunikation“ bis zur „Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten“

Im Rahmen der Präsentation des aktuellen ALM-Jahrbuchs 2004 erinnerten Mitglieder der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten an das 20jährige Bestehen der DLM:

Am 31. Mai 1985 wurde zur konstituierenden Sitzung der „Konferenz der Direktoren der unabhängigen Landesanstalten für Rundfunk und Neue Medien“ nach Berlin geladen. Gastgeber war Dr. Hans Hege, damals Direktor der „Anstalt für Kabelkommunikation“.

An dem Pressegespräch am Freitag, dem 3. Juni 2005 in der Hessischen Landesvertretung in Berlin nahmen neben dem Vorsitzenden der DLM, Prof. Wolfgang Thaenert, auch Dr. Hans Hege (Vorsitzender der Gemeinsamen Stelle Digitaler Zugang – GSDZ und Direktor der medienanstalt berlin_brandenburg – mabb), Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring (Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz – KJM und Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien – BLM) sowie Prof. Dr. Norbert Schneider (Vorsitzender der Gemeinsamen Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz – GSPWM und Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen – LfM) teil.

Die Direktoren der Landesmedienanstalten zogen Bilanz der bisherigen Arbeit und gaben gleichzeitig einen Ausblick:

Dr. Hans Hege hob den Beitrag der Landesmedienanstalten zur Digitalisierung der Übertragungswege hervor. Der offene Zugang zu digitalen Technologien sei bereits realisiert: Anstelle der Einheitsbox von Kirch und Telekom aus der Anfangszeit gebe es heute eine breite Auswahl von Set-Top-Boxen für verschiedene Übertragungswege. Unter der Moderation der Landesmedienanstalten sei der Analog-Digital-Übergang beim terrestrischen Fernsehen weit vorangekommen.

Gleichwohl gebe es noch große Herausforderungen: so sei der Schlüssel für die weitere Programmentwicklung, der Analog-Digital-Übergang im Kabel, noch nicht gelöst. Als Grundlage für die Finanzierung neuer Angebote wie auch für Dienste der Informationsgesellschaft würden die Landesmedienanstalten Smartcards für alle Set-Top-Boxen vorschlagen. „Wir müssen die Chance nutzen, als erstes Land weltweit den vollständigen Übergang zur digitalen Fernsehausstrahlung über Antenne zu schaffen. Dafür schlagen wir den 31. Dezember 2006 vor“, so Hege.

Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring betonte die Bedeutung des Jugendmedienschutzes nicht nur im klassischen Fernsehen, sondern auch in den Telemedien. Gerade für das Internet gelte es, die gesetzlichen Anforderungen an den Jugendschutz als allgemein akzeptierte Grundstandards auch außerhalb Deutschlands zu etablieren. Mit der Internetaufsicht habe die KJM Neuland betreten und in den vergangenen zwei Jahren eine beachtliche Aufbauarbeit geleistet.

Generell sei das Prinzip der regulierten Selbstregulierung in Deutschland bereits viel versprechend angelaufen und habe für europäische und außereuropäische Länder durchaus Modellcharakter. Natürlich gebe es auch noch Verbesserungsbedarf: So sollten beispielsweise die Fernsehveranstalter die Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen noch stärker einbinden. Nur ein Fünftel der KJM-Prüffälle habe vorher der FSF vorgelegen.

Prof. Dr. Norbert Schneider bezog sich in seiner Darstellung der Entwicklung von Werbung auf die Folgen der allgemeinen Konjunkturschwäche und einer weiter kommerzialisierten Lebenswelt. Beide Faktoren führten dazu, die Grenzen des Erlaubten stärker als früher auszureizen. Bei der Suche nach weiteren Finanzierungsquellen komme es auch zu neuen Werbeformen wie z. B. „Begleitmaterialien“, die immer stärker auch werblichen Charakter annähmen. Ähnliches gelte für Klingeltöne.

Neue digitale Veranstalter präsentierten völlig neue Finanzierungsmodelle, die teilweise mit geltendem Recht nicht im Einklang stünden, die aber einfach zu verbieten auch keine Lösung sei. Ähnlich wie beim Umgang mit der „Splitscreen-Werbung“ müsse daher eine Diskussion stattfinden, in der der Schutzzweck einer Regel die ausschlaggebende Rolle spielen müsse.

Sowohl die strikte Beachtung der gegenwärtig gültigen Regeln als auch die rechtspolitische Diskussion über künftige Finanzierungsquellen prägten die Arbeit der Gemeinsamen Stelle.

Prof. Wolfgang Thaenert resümierte, dass die DLM in den 20 Jahren ihres Bestehens den Aufbau des privaten Rundfunks konstruktiv begleitet habe, ohne dabei die Rolle der „Medienwächter“ zu vernachlässigen. Dass es in Deutschland heute ein duales System mit einer großen Anzahl frei empfangbarer Programme gebe, dass dem Jugendschutz eine so große Bedeutung beigemessen werde und die technische Entwicklung schon weit vorangeschritten sei, müsse zweifelsfrei auch der DLM „gut geschrieben“ werden. Die Aufgaben der Landesmedienanstalten, für Vielfalt in der Medienlandschaft zu sorgen, die Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu gewährleisten und Jugendmedienschutz zu betreiben, hätten sich nicht verändert; wohl aber die Strategien und Maßnahmen zur Aufgabenerfüllung.

In Zeiten der Konvergenz gewinne die Bereitstellung einer leistungsfähigen Infrastruktur zur Verbreitung eines vielfältigen audiovisuellen Angebots an Bedeutung. Bei der Planung und Begleitung der Einführung neuer Übertragungstechnologien wachse den Landesmedienanstalten inzwischen eine wichtige Gestaltungsfunktion zu. Der Umstieg von Analog- auf Digitaltechnik fordere Moderation und Interessenausgleich.

„Konvergenz darf aber nicht zu programmlichem Wildwuchs führen. Inhalteaufsicht ist nach wie vor eine bedeutende gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Ihre konsequente Wahrnehmung gehört auch künftig zu den Aufgaben der Landesmedienanstalten. Die Förderung der Medienkompetenz bleibt dabei wichtiger Bestandteil einer umfassenden Gesamtstrategie zum Schutz der Minderjährigen. Auf all diesen Feldern nehmen die Landesmedienanstalten unerlässliche Aufgaben wahr, ohne die der Bestand des Erfolgsmodells duales Rundfunksystem in Deutschland in Zukunft gefährdet wäre“, so Thaenert.

Kontakt bei Rückfragen:

Ruth Annette Schriefers, Tel.: (05 61) 9 35 86 – 12, E-Mail: dlm-presse@lpr-hessen.de.

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