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KJM-Pressemitteilung 10/2006: Für den Jugendschutz im Internet: KJM bewertet zwei weitere technische Mittel von Zigarettenherstellern und das "AVS, (verify-U)-System II" positiv

Zwei weitere Unternehmen haben nun für ihre technischen Jugendschutzvorkehrungen  im Internet („technische Mittel“) eine positive Bewertung durch die KJM erhalten: die beiden Zigarettenhersteller JT International Germany GmbH und Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH. Außerdem entschied die KJM, dass das Konzept „AVS ’[verify-U]-System II’“ der Cybits GmbH die Anforderungen an eine geschlossene Benutzergruppe erfüllt.

Den beiden Zigarettenherstellern JT International Germany und Reemtsma ist es ein Anliegen, ihre Internet-Angebote, die Werbe- und Marketinginhalte für Tabakprodukte enthalten, nur mit Zugangsbeschränkungen zu verbreiten. Nach § 6 Abs. 5 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) darf sich Werbung für Tabak in Telemedien weder an Kinder oder Jugendliche richten, noch durch die Art der Darstellung Kinder und Jugendliche besonders ansprechen oder diese beim Tabakgenuss zeigen.

Während das Konzept von Reemtsma auf dem Schufa-Ident-Check zur Adressprüfung basiert, sieht JT International Germany als Schutzmaßnahme eine Variante der Personalausweiskennziffernprüfung vor. Beide Konzepte lassen bei entsprechender Umsetzung erwarten, dass sie den gesetzlichen Anforderungen an ein technisches Mittel im Sinne des § 5 Abs. 3 Nr. 1 JMStV entsprechen. Die „technischen Mittel“ sollen laut JMStV den Zugang zu entwicklungsbeeinträchtigenden Telemedien-Angeboten für Kinder und Jugendliche der betroffenen Altersstufen unmöglich machen oder wesentlich erschweren, müssen aber nicht den hohen Anforderungen an geschlossene Benutzergruppen genügen.

Den Anforderungen an geschlossene Benutzergruppen genügt dagegen das Konzept „AVS ’[verify-U]-System II’“ der Cybits GmbH. Die KJM kam zum Ergebnis, dass dieses Altersprüfsystem bei entsprechender Umsetzung die Anforderungen des JMStV erfüllt sind.  Nach dem JMStV dürfen pornografische, bestimmte indizierte und offensichtlich schwer jugendgefährdende Inhalte in Telemedien nur dann verbreitet werden, wenn der Anbieter durch geschlossene Benutzergruppen sicherstellt, dass nur Erwachsene Zugriff darauf haben. Zur Sicherstellung geschlossener Benutzergruppen werden Altersprüfsysteme (AV-Systeme = Altersverifikationssysteme) eingesetzt.

Die Cybits GmbH sieht mit ihrem AV-System die Möglichkeit zur Einrichtung geschlossener Benutzergruppen an mehreren Endgeräten vor: gegenwärtig sowohl bei PCs als auch bei Mobilfunkgeräten und Settopboxen. Die Identifizierung erfolgt über den "Identitäts-Check mit Q-Bit" der Schufa Holding AG. Als alternative Identifizierungsvariante ist außerdem das Post-Ident-Verfahren vorgesehen. Um zu gewährleisten, dass der Zugang zur geschlossenen Benutzergruppe nur für die zuvor identifizierten Erwachsenen zugänglich ist, müssen sich diese zu Beginn jeder Nutzung authentifizieren. Hierfür muss jeder Nutzer seinen Zugang mit dem persönlich zugestellten Alters-PIN (Adult-PIN) auf der Verify-U-Internetseite aktivieren und sein Endgerät beim System anmelden. Zusätzlich ist im Fall der Weitergabe der Zugangsberechtigung ein Kostenrisiko gegeben.

Insgesamt gibt es nun fünfzehn Konzepte für Altersverifikations-Systeme bzw. für einzelne Module zur Sicherstellung geschlossener Benutzergruppen und sechs Konzepte für technische Mittel, die von der KJM positiv bewertet wurden.

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich am 2. April 2003 konstituiert. Sie nimmt gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) die Aufsicht über Rundfunk und Telemedien (Internet) wahr. Mitglieder sind sechs Direktoren der Landesmedienanstalten, vier von den Ländern und zwei vom Bund benannte Sachverständige.

Mitglieder der KJM:

Vorsitz: Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring; Stv. Vors.: Dr. Lothar Jene,

Prof. Dr. Ben Bachmair, Manfred Helmes, Dr. Victor Henle, Folker Hönge, Thomas Krüger, Prof. Kurt-Ulrich Mayer, Elke Monssen-Engberding, Sigmar Roll, Prof. Wolfgang Thaenert, Frauke Wiegmann

Stellvertretende Mitglieder:

Reinhold Albert, Dr. Gerd Bauer, Dr. Hans Hege, Jürgen Hilse, Dr. Uwe Hornauer, Bettina Keil, Petra Meier, Petra Müller, Prof. Dr. Horst Niesyto, Michael Schneider, Gernot Schumann, Christian Schurig

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Leiterin der KJM-Stabsstelle, Verena Weigand, Tel.: 089/63808-262 oder e-mail: stabsstelle@kjm-online.de

Diese Pressemitteilungen finden Sie auch im Internet unter www.kjm-online.de.

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