Stellungnahme der Medienanstalten zur Novellierung der Richtlinie über Audiovisuelle Mediendienste

Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) ist das Herzstück der europäischen Medienregulierung. Seit ihrer Revision im Jahr 2018 hat sich die Medienlandschaft insbesondere mit Blick auf den digitalen Raum stetig verändert.

Die deutschen Medienanstalten regen deshalb an, die anstehende Novellierung der AVMD-RL zu nutzen, um die bestehende Regulierung mit Blick auf den sich verändernden Medienmarkt sowie die neuen Formen der Mediennutzung weiterzuentwickeln und das Zusammenspiel der einzelnen europäischen Regelungswerke klarzustellen. 

Ziel sollte es dabei vor allem sein, eine technologie- und anbieterneutrale Inhalteregulierung im Rahmen der AVMD-RL zu schaffen, um neu aufkommende Geschäftsmodelle von Medien im digitalen Raum zu adressieren, die Verzahnung der verschiedenen europäischen Rechtsakte sicherzustellen sowie eine effektive Rechtsdurchsetzung basierend auf bereits bestehenden und funktionierenden Aufsichtsstrukturen zu gewährleisten.