die medienanstalten | 04/2019 |

Next stop: Anpassung der Medienregulierung an die moderne Medienlandschaft

Medienanstalten veröffentlichen Jahrbuch 2018

2018 war geprägt von Themen moderner Regulierung, deren gesetzliche Grundlagen dringend novelliert werden müssen. So wurde im Sommer 2018 ein Diskussionsentwurf eines neuen Medienstaatsvertrags vorgestellt, der im Sinne einer grundlegenden Modernisierung eine Abkehr von der analogen Welt beschreibt. Die Kernforderungen der Medienanstalten: Ein schlankes und zügiges Verfahren für Rundfunkzulassungen durch eine qualifizierte Anzeigepflicht erreichen und eine moderne Regulierung von Intermediären einführen.

Für die Regulierung von Intermediären formulierten die Medienanstalten vier gesetzlich verpflichtende Mindeststandards: Transparenz im Hinblick auf die Selektion der Inhalte, keine Diskriminierung in der Auswahl meinungsrelevanter Inhalte, Reporting von inhaltlicher Auswahl und Selektion sowie die Angabe eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten.

Diese und weitere Positionen und Tätigkeiten der Medienanstalten  beinhaltet das jüngst erschienene Jahrbuch 2018. Die Publikation dokumentiert umfassend die Arbeit der 14 Landesmedienanstalten sowie deren länderübergreifende Zusammenarbeit in den gemeinsamen Gremien und Kommissionen, wie DLM (Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten), ZAK (Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten), GVK (Gremienvorsitzendenkonferenz), KEK (Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich) und KJM (Kommission für Jugendmedienschutz).

Bei aller Modernisierung sind und bleiben die Grundprinzipien der Medienanstalten indes zeitlos und auch zukünftig nicht verhandelbar: der Schutz der Menschenwürde und der Jugendmedienschutz, die Vielfaltssicherung und der Nutzerschutz. Das Jahrbuch 2018 ist hier abrufbar.

 

 

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