Plattformregulierung, symbolisiert durch eine Smart-TV-Bedienungsoberfläche

Plattformregulierung

Plattformregulierung - die Regulierung von Medienplattformen und Benutzeroberflächen  - hat zum Ziel, die Vielfalt der Angebote zu sichern. Da es sich um einen Bereich handelt, der für die Meinungsbildung der Öffentlichkeit sehr bedeutsam ist, betrifft die Regulierung von Plattformen und Benutzeroberflächen eine Palette an Themen – von Auffindbarkeit bis Zugang.

Ziele der Regulierung von Benutzeroberflächen und Medienplattformen

Nutzer sollen das vielfältige Rundfunkangebot frei nutzen können. Daher regulieren die Landesmedienanstalten die Anbieter von Plattformen und Benutzeroberflächen. Als Plattformanbieter gilt, wer Rundfunkprogramme und vergleichbare, also rundfunkähnliche Telemedien zu einem Gesamtangebot zusammenstellt und es Kunden anbietet. Beispiele für Plattformanbieter sind Kabelnetzbetreiber wie Vodafone oder OTT-Anbieter wie Zattoo. Eine Benutzeroberfläche ist die textlich, bildlich oder akustisch vermittelte Übersicht über Angebote oder Inhalte einzelner oder mehrerer Medienplattformen.

Plattformen und Benutzeroberflächen bündeln also verschiedene Medienangebote. Weil hierbei eine Auswahl getroffen wird und weil Plattformen und Benutzeroberflächen zwischen dem Nutzer und dem Inhalteanbieter stehen, werden sie in Bezug auf die Zugangskonditionen und die Auffindbarkeit der Medienangebote von den Medienanstalten kontrolliert.

Rundfunk- und Telemedienanbieter sollen zu gleichen Chancen einen Zugang zu den digitalen Übertragungswegen erhalten. Heutzutage gibt es kaum noch Kapazitätsprobleme, sodass im Prinzip alle Rundfunkangebote einen Zugang zu einer Plattform erhalten können. Die Vorgaben konzentrieren sich daher auf einige wenige Programme, die verbreitet werden müssen (sogenanntes Must Carry).

Die Plattformregulierung soll sicherstellen, dass für alle Anbieter von Rundfunkinhalten die gleichen wirtschaftlichen Zugangsbedingungen zu den Plattformen gelten. Dies setzt voraus, dass der Plattformbetreiber alle Angebote diskriminierungsfrei behandelt.

Plattformregulierung dient dem Ziel, Zugangsoffenheit, Chancengleichheit und Diskriminierungsfreiheit zu garantieren und damit letztlich auch die freie Meinungsbildung zu gewährleisten.

 

Plattformregulierung dient dem Ziel, Zugangsoffenheit, Chancengleichheit und Diskriminierungsfreiheit zu garantieren und damit letztlich auch die freie Meinungsbildung zu gewährleisten.


Anbieter von Plattformen

Plattformanbieter müssen ihre Plattform einer der 14 Landesmedienanstalten anzeigen. Die Landesmedienanstalt prüft daraufhin die Plattformanzeige und bringt sie in die ZAK ein. Die Direktorinnen und Direktoren entscheiden dort, ob es sich um eine Plattform im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags handelt und wenn ja, um welche Art.

Ein klassischer Plattformanbieter ist z. B. ein Betreiber von digitalen Kabelnetzen. Plattformen müssen gewisse regulatorische Maßgaben nicht erfüllen, sofern sie nicht eine große Zahl von Nutzern erreichen.

Mit der Einführung des Medienstaatsvertrages sind zudem Regelungen zur Regulierung der Auffindbarkeit in Benutzeroberflächen aufgenommen worden.

 

 

Definition Plattformanbieter

Im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 19 des Medienstaatsvertrags (MStV) ist „Anbieter einer Medienplattform, wer die Verantwortung für die Auswahl der Angebote einer Medienplattform trägt“.

Merkblatt zur Anzeige von Medienplattformen und Benutzeroberflächen

Das Merkblatt der Medienanstalten zur Anzeige von Medienplattformen und Benutzeroberflächen informiert darüber, ob es sich bei einem Angebot um eine Medienplattform oder Benutzeroberfläche im Sinne des Medienstaatsvertrages handelt. Im Merkblatt ist auch beschrieben, welche Angaben für eine Anzeige erforderlich sind.

Benutzeroberflächen und Programmlisten

Die Benutzeroberflächen von Plattformanbietern, Smart-TV-Geräten und Set-Top-Boxen haben erheblichen Einfluss auf die Auffindbarkeit von Fernsehprogrammen durch die Zuschauer. Die Benutzeroberflächen stehen zwischen Nutzern und Programmanbietern und können so die Meinungsbildung beeinflussen. Wer eine Benutzeroberfläche anbietet, muss daher die chancengleiche Darstellung und Auffindbarkeit der Programme gewährleisten. Dies wird sichergestellt, indem z. B. mehrere Listen mit verschiedenen Sortierkriterien (nach Genre, alphabetisch etc.) angeboten werden und die Nutzer die Reihenfolge der Sender verändern und eine Favoritenliste anlegen können.

Programmlisten

Hier finden Sie die vollständigen Programmlisten der großen Plattformanbieter. Änderungen von Einzelplatzbelegungen, bspw. im Zuge neu hinzugekommener Programme, sind nicht anzeigebedürftig. Daher wird hier jeweils der Stand abgebildet, den die Betreiber der ZAK mit der letzten Anzeige übermittelt haben.

Chancengleichheit bei wirtschaftlichen Konditionen

Das Gebot der Chancengleichheit und Diskriminierungsfreiheit gilt nicht nur für die Darstellung der Programme auf Benutzeroberflächen, sondern auch für die wirtschaftlichen Konditionen der Verbreitung der Rundfunkangebote.

Die Entgeltmodelle der Netzbetreiber für die Einspeisung der Rundfunkangebote müssen diese Gebote im Sinne der Vielfalt beachten. Kleine, reichweitenschwächere Sender, die grundsätzlich auch einen Vielfaltsbeitrag leisten, müssen ebenso wie reichweitenstarke Sender eine reale Chance haben, sich an den verschiedenen Modellen zu beteiligen.

In diesem Zusammenhang nimmt die ZAK auch Beschwerden entgegen. Dabei überprüft sie nicht die konkrete Höhe des Entgelts, das ein Sender für seine Verbreitung zahlen muss, sondern sie untersucht, wie die Konditionen für die verschiedenen Sender strukturell ausgestaltet sind.

Forschung: Daten & Fakten zur Rundfunk- und Medienlandschaft

Um zu ergründen, wie sich die Rundfunk- und Medienlandschaft verändert und wie sich die Nutzer auf den verschiedenen Plattformen bewegen, führen die Medienanstalten regelmäßige Forschungsprojekte durch.

Seit 2005 veröffentlichen die Medienanstalten jährlich den Digitalisierungsbericht. Darin wird ein Blick auf die Zahlen und Fakten der Empfangssituation von Fernsehen und Radio und auf das Nutzerverhalten geworfen. Außerdem werden auch aktuelle Themen der Medienwelt präsentiert.

Mit dem Medienvielfaltsmonitor untersuchen und dokumentieren die Medienanstalten kontinuierlich die Entwicklung der Rundfunk- und Medienlandschaft in Deutschland unter verschiedenen Perspektiven. Dabei zeigt der MedienVielfaltsMonitor das Gewicht der Medien für die Informations- und Meinungsbildung auf und gibt Aufschluss über die (quantitative) Meinungsmacht der Medienkonzerne.

Die Mediendatenbank der KEK enthält Informationen zu Beteiligungen von Unternehmen in den Bereichen bundesweites Fernsehen, Hörfunk, Presse und Online.

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