Sammlung von Bildschirmen, auf denen unterschiedliche Programme laufen

Plattformregulierung

Nutzerinnen und Nutzer sollen frei aus einer möglichst großen Vielfalt an Medienangeboten wählen können. Hierfür regulieren die Landesmedienanstalten die Anbieter von Medienplattformen und Benutzeroberflächen. Ziel ist die Sicherstellung eines diskriminierungsfreien Zugangs für Medienanbieter und die Herstellung von Transparenz.

Was sind Medienplattformen und Benutzeroberflächen?

  • Medienplattformen bündeln Rundfunkangebote und/oder bestimmte Online-Angebote zu einem Gesamtpaket. Dazu zählen etwa Fernsehkabelnetze oder Online-Plattformen, die Rundfunk, rundfunkähnliche oder journalistisch-redaktionelle Telemedien zu einem Gesamtpaket zusammenfassen.
  • Benutzeroberflächen dienen der Orientierung, Auswahl und Ansteuerung von Inhalten auf Medienplattformen. Beispiele sind die Navigationsmenüs auf Smart TVs oder in In-Car-Entertainment-Systemen sowie Electronic Program Guides (EPGs). Auch sprachgesteuerte Systeme wie Sprachassistenten und Smart Speaker können Benutzeroberflächen sein. 

Mit der zunehmenden Verbreitung von Smart-TVs, Sprachassistenten, Streaming-Geräten und vernetzten Fahrzeugen gewinnen Benutzeroberflächen für den Zugang zu Medienangeboten kontinuierlich an Bedeutung.

Zugangsoffene Systeme wie Medienintermediäre sind keine Medienplattformen.

Zentrales Regulierungsziel: Vielfaltssicherung

Spitzen verschiedenfarbiger Buntstifte symbolisieren Vielfalt

Medienplattformen und Benutzeroberflächen sind das Nadelöhr, das Medienangebote passieren müssen, um wahrgenommen zu werden. Die Regulierung zielt darauf, zu verhindern, dass die wahrnehmbare Angebotsvielfalt eingeengt wird. Kernbestandteile sind:

  • Diskriminierungsfreiheit: Anbieter von Medienplattformen müssen sicherstellen, dass Rundfunk, rundfunkähnliche sowie journalistisch-redaktionell gestaltete Telemedien nicht unbillig behindert und gleichartige Angebote nicht ohne Grund unterschiedlich behandelt werden.
  • Auffindbarkeit in Benutzeroberflächen: Gleiche Angebote dürfen nicht ohne Grund unterschiedlich behandelt werden. Die Auffindbarkeit von Inhalten darf nicht unbillig behindert werden. Sortierung, Anordnung und Empfehlungen müssen transparent und diskriminierungsfrei gestaltet sein.
  • Transparenz: Anbieter müssen die zentralen Kriterien ihrer Auswahl-, Sortierungs- und Empfehlungssysteme transparent machen. Informationen darüber, wie Inhalte zusammengestellt, ausgewählt und präsentiert werden, müssen leicht zugänglich für die Nutzenden bereitgestellt werden.

Bestimmte Angebote müssen zudem auf Benutzeroberflächen leicht auffindbar gemacht werden. Das gilt zum Beispiel für den Rundfunk in seiner Gesamtheit und für sogenannte Public-Value-Angebote.  
 

Anzeigepflicht für Medienplattformen und Benutzeroberflächen

Anbieter von Medienplattformen und/oder Benutzeroberflächen haben diese mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme anzuzeigen.

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