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Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)

Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) behandelt gemeinsame Angelegenheiten der Landesmedienanstalten außerhalb ihrer Zulassungs- und Aufsichtsaufgaben und ist für die Wahrnehmung der Interessen der Mitgliedsanstalten auf nationaler und internationaler Ebene zuständig.

Sie kümmert sich um die grundsätzlichen Themen im Bereich der audiovisuellen Medien und unterhält den Informations- und Meinungsaustausch mit Rundfunkveranstaltern. Sie holt Gutachten zu Fragen mit grundsätzlicher medienpolitischer und –wirtschaftlicher Bedeutung ein und beobachtet und analysiert die Entwicklung der Programminhalte und der technischen Voraussetzungen.

Einmal im Jahr veranstaltet die DLM ein Symposium zu verschiedenen Facetten der Regulierung mit hochkarätigen Referenten aus Politik und Medienwirtschaft. Die DLM richtet im Rahmen dieser Veranstaltung den medienpolitischen Fokus auf aktuelle Kernthemen und greift als nationaler Entscheidungsträger auch internationale Aspekte der Medienpolitik auf. Das nächste DLM-Symposium wird im Frühjahr 2019 stattfinden.

Zusammensetzung

In der DLM – ebenso wie in der ZAK (Kommission für Zulassung und Aufsicht) – arbeiten die Direktorinnen/Direktoren und Präsidenten der 14 Landesmedienanstalten zusammen. Ein Direktor/eine Direktorin wird für die Amtszeit von 2 Jahren für den Kommissionsvorsitz der ZAK gewählt. Dieser oder diese übernimmt dann auch gleichzeitig den Vorsitz der DLM.

ZAK und DLM ergänzen sich mit ihren Aufgaben aus dem Rundfunkstaatsvertrag und dem ALM-Statut. Ihre Sitzungen fallen wegen der gleichen Besetzung und der Themennähe regelmäßig zusammen. ZAK und DLM tagen etwa zehnmal im Jahr.

Auch die Arbeitsstrukturen sind identisch: Es gibt 3 Fachausschüsse, die beiden Gremien zuarbeiten. Diese Maßnahme schafft Synergien, nutzt die Expertise der Direktoren und Fachleute in den Medienanstalten und beschleunigt konsensorientierte Entscheidungen der ZAK und der DLM.

Für die Erfüllung besonderer Aufgaben haben die Direktoren 2 Beauftragte benannt: den Beauftragten für Europa und den Beauftragten für den Haushalt der Medienanstalten.


Vorsitzender der DLM: Dr. Wolfgang Kreißig (LFK)

Stellvertreter: Dr. Anja Zimmer (mabb), Jochen Fasco (TLM), Thomas Fuchs (MA HSH)

Vorsitz

Wolfgang Kreißig

Dr. Wolfgang Kreißig

Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg

Kontakt

Gemeinsame Geschäftsstelle Karsten Meyer

die medienanstalten - ALM GbR Friedrichstraße 60 10117 Berlin

Tel.:
+49 30 2064690-0
Fax:
+49 30 2064690-99
E-Mail:
vorsitz@die-medienanstalten.de

Mitglieder der DLM

Fachausschüsse der ZAK und der DLM

Die Fachausschüsse sollen Entscheidungen der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) und der Direktorenkonferenz (DLM) vorbereiten. Es gibt drei Fachausschüsse für folgende Schwerpunktthemen:

Fachausschuss 1 - Regulierung

Der Fachausschuss Regulierung bereitet die Entscheidungen der DLM und der ZAK in den Bereichen Zulassung, Programm- und Werbeaufsicht vor.

Dabei geht es vor allem um die Klärung grundsätzlicher medienrechtlicher Fragen im Kontext der Digitalisierung des Rundfunks und der Konvergenz von Rundfunk und Internet. Für die Prüfung in Zulassungs- und Aufsichtsfragen steht dem Fachausschuss die Expertise der sachverständigen Fachreferenten der einzelnen Landesmedienanstalten zur Verfügung. Diese bereiten die Entscheidungen konkreter Einzelfälle in fünfköpfigen Prüfgruppen vor und sprechen schließlich Empfehlungen aus, auf deren Grundlage die ZAK abschließend verbindlich entscheidet.

Koordinatorin des Fachausschusses Regulierung ist Dr. Anja Zimmer (mabb).

Mitglieder

  • Dr. Anja Zimmer

    Dr. Anja Zimmer

    Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg

  • Joachim Becker

    Joachim Becker

    Direktor der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen)

  • Martin Heine

    Martin Heine

    Direktor der Medienanstalt Sachsen-Anhalt

  • Grit Wißkirchen

    Prof. Dr. Markus Heinker

    Präsident des Medienrates der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien

  • Tobias Schmid

    Dr. Tobias Schmid

    Direktor der Landesanstalt für Medien NRW

Fachausschuss 2 - Netze, Technik, Konvergenz

Der Fachausschuss 2 behandelt sämtliche Themen der Digitalisierung des Rundfunks und der Entwicklung der Rundfunkübertragungswege Kabel, Satellit, Terrestrik und IPTV. Die Zugänge zu ihnen sind chancengleich und diskriminierungsfrei zu gestalten.

Daher befasst sich der Fachausschuss etwa mit dem Umstieg auf den neuen Standard im Antennenfernsehen DVB-T2 HD, Fragen der Plattformregulierung oder der Netzneutralität. Veranstalter können sich im Diskriminierungsfall an die Medienanstalten wenden.

Angegliedert an den Fachausschuss 2 ist die Technische Konferenz der Landesmedienanstalten (TKLM). Dort arbeiten die technischen Leiter der Landesmedienanstalten medientechnische Fragen auf und bereiten Grundsatzentscheidungen für den Fachausschuss vor. Dafür stehen sie in Kontakt mit Netzbetreibern, Bundesnetzagentur, Programmveranstaltern und deren Verbänden. Dazu gehört die Begleitung konkreter Gesetzesvorhaben sowie frequenztechnischer Untersuchungen.

Koordinator des Fachausschusses Netze, Technik, Konvergenz ist Thomas Fuchs (MA HSH).

Mitglieder

  • Thomas Fuchs

    Thomas Fuchs

    Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein

  • Andreas Fischer

    Andreas Fischer

    Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt

  • Cornelia Holsten

    Cornelia Holsten

    Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt (brema)

  • Siegfried Schneider

    Siegfried Schneider

    Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien

Fachausschuss 3 - Medienkompetenz, Nutzer- und Jugendschutz, lokale Vielfalt

Der Fachausschuss Medienkompetenz, Nutzer- und Jugendschutz, lokale Vielfalt soll Grundsatzfragen aus diesen Fachgebieten verstärkt behandeln. Ziele des Fachausschusses 3 sind insbesondere die Förderung von Medienkompetenz sowie der Erhalt und Ausbau lokaler Vielfalt.


Koordinator des Fachausschusses Medienkompetenz, Nutzer- und Jugendschutz, lokale Vielfalt ist Jochen Fasco (TLM).

Mitglieder

  • Jochen Fasco

    Jochen Fasco

    Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt

  • Dr. Marc Jan Eumann, Direktor der Landesmedienanstalt Rheinland-Pfalz

    Dr. Marc Jan Eumann

    Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz

  • N. N.

    Direktor der Landesmedienanstalt Saarland

  • Bert Lingnau

    Bert Lingnau

    Direktor der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern

Beauftragte der DLM

Zur Erfüllung besonderer Aufgaben können die Direktoren der 14 Landesmedienanstalten nach ihrem Statut eigene Beauftragte bestellen und Arbeitskreise einrichten. Derzeit stehen ihnen folgende Beauftragte zur Seite:

Beauftragter für Europa

Der Europabeauftragte Dr. Tobias Schmid vertritt die Interessen der Landesmedienanstalten auf europäischer Ebene. Er ist der deutsche Vertreter in der ERGA, dem offiziellen Zusammenschluss der Medienregulierer in der europäischen Gemeinschaft und seit dem 1. Januar 2020 deren Vorsitzender.

Er hält außerdem Kontakt zu europäischen Regulierungsbehörden über deren Dachorganisation EPRA und mit Hilfe der sogenannten Tripartite-Treffen mit Ofcom, Großbritannien, und CSA, Frankreich. 

  • Tobias Schmid

    Dr. Tobias Schmid

    Direktor der Landesanstalt für Medien NRW

Beauftragter für den Haushalt

Der Haushaltsbeauftragte Martin Heine ist zuständig für die Planung, Aufstellung und Abwicklung des Gemeinschaftshaushaltes der Medienanstalten.

  • Martin Heine

    Martin Heine

    Direktor der Medienanstalt Sachsen-Anhalt